Gewalt in Tuttlingen: Throm will effektivere Abschiebungen

Foto: via dts Nachrichtenagentur

Der innenpolitische Sprecher der Unions-Fraktion im Bundestag, Alexander Throm (CDU), beklagt nach den schweren Auseinandersetzungen von migrantischen Jugendgruppen im baden-württembergischen Tuttlingen eine missglückte Integration von Afghanen und Syrern und mahnt eine effektivere Abschiebung in beide Länder an. In Tuttlingen waren nach Polizeiangaben „zwei offensichtlich rivalisierende Gruppen“ aufeinander losgegangen, zu denen sowohl afghanische als auch syrische Jugendliche zählten.

Throm sagte dem TV-Sender „Welt“ am Donnerstag, das seien „natürlich schlimme Szenen, schlimme Vorkommnisse“, die man da sehe. „Rohe Gewalt zwischen zwei Jugendgruppen. Und das muss uns alarmieren, wie es auch in vielen anderen Teilen unseres Landes derartige Vorkommnisse immer wieder mal gegeben hat“, sagte er. „Das ist ein Zeichen dessen, dass es offensichtlich mit der Integration dieser Migrantengruppen – Afghanistan und Syrien – nicht richtig funktioniert hat.“

Das Problem gehe man laut Throm in der Koalition auf zwei Wegen an: Wichtig sei zunächst einmal, den Druck von außen wegzunehmen und die Ankunftszahlen deutlich zu reduzieren. Man sei bei den Asylantragszahlen auf dem niedrigsten Stand seit 2011 angekommen. Nun gelte es, diese freien Kapazitäten auch in den Kommunen, aber auch in Land und Bund zu nutzen – für eine bessere Integration einerseits und andererseits für Personen, die derartige Gewalttaten begehen, die hätten in Deutschland keinen Platz. Bei denen müsse es nun vermehrt auch darum gehen, dass diese Menschen nach einem Strafverfahren wieder in das Heimatland zurückkehren.

Gegenüber Afghanistan fänden jetzt regelmäßig Abschiebungen statt, seit Alexander Dobrindt (CSU) Bundesinnenminister ist, so Throm. Man wolle und werde das auch gegenüber Syrien durchsetzen. Dort seien auch erstmals wieder Straftäter nach Syrien abgeschoben worden. Das müsse sich tatsächlich noch entwickeln und verstetigen. Und man werde auch in den nächsten Monaten ein Gesetz in Deutschland beraten, das die Rückkehr dann auch nochmal effektiver gestalten könne und werde.

Gerichte hatten zuletzt unterschiedlich über Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan geurteilt und dabei die individuelle Lage der Person betrachtet. Ein häufiger Grund gegen Abschiebungen war das Verbot der Folter sowie der unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung in Artikel 3 der Europäischen Menschenrechtskonvention. Auch Artikel 33 der Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) untersagt Staaten, Personen in ein Land zurückzuweisen, abzuschieben oder auszuliefern, in dem Folter, unmenschliche Behandlung oder schwere Menschenrechtsverletzungen drohen.

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