Bundesagentur für Arbeit droht Finanzierungslücke

Der Bundesagentur für Arbeit (BA) drohen wohl neue Finanzierungslücken. Der Haushalt der Behörde für das laufende Jahr war zu optimistisch angesetzt, wie aus einer Analyse des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) hervorgeht, über die die „Welt am Sonntag“ berichtet.

„Die Finanzlage wird sich aller Voraussicht nach verschlechtern“, sagte IW-Arbeitsmarktforscherin Stefanie Seele. „Schreibt man die bisherige Finanzentwicklung 2024 fort, stehen unterm Strich statt eines Saldos von 2,1 Milliarden Euro nur noch 0,8 Milliarden Euro.“

Hauptgrund ist, dass die Ausgaben voraussichtlich auf 44,6 Milliarden Euro ansteigen, nach 42,2 Milliarden im Vorjahr. Selle sieht dafür zwei Hauptgründe: „So lagen die Ausgaben für Kurzarbeitergeld mit in Summe 0,6 Milliarden Euro und für das Arbeitslosengeld mit 20,3 Milliarden Euro für die ersten elf Monate des laufenden Jahres bereits über dem Jahressoll 2024 für zwölf Monate.“

Die Kosten drohen auch im kommenden Jahr weiter anzusteigen, so der Vorausblick der Ökonomin. „Im Haushalt 2025 hat die BA – basierend auf der Herbstprognose 2024 – Gesamteinnahmen von 46,5 Milliarden Euro und Ausgaben von 47,8 Milliarden Euro eingeplant und rechnet somit mit einem Defizit von 1,3 Milliarden Euro.“ Das IW geht von einer Arbeitslosenquote von 6,2 Prozent im Jahresschnitt 2025 aus. Zweiter Grund: Auch die Zahl der gemeldeten Kurzarbeiter-Stellen dürfte vor allem im verarbeitenden Gewerbe weiter anziehen.

Zudem hat die mehr als 100.000 Mitarbeiter zählende BA noch nie so viel für ihre eigene Verwaltung und das Personal ausgegeben. Elf Milliarden Euro sind es in diesem Jahr, wovon der Bund 3,9 Milliarden für die Verwaltung der Bürgergeldempfänger erstattet. Laut Bundesrechnungshof steigen die Verwaltungsausgaben im kommenden Jahr auf 11,7 Milliarden. Zum Vergleich: Im Vor-Corona-Jahr 2019 lag der Wert noch bei 8,9 Milliarden. Er ist bis heute also nominal um 23 Prozent angestiegen, was preisbereinigt für diesen Zeitraum etwa 3,3 Prozent entspricht. Zum Verwaltungshaushalt zählen auch Ausgaben für externe Dienstleister, beispielsweise Programmierer. Dafür hat die BA in diesem Jahr 25 Millionen Euro eingeplant.

dts Nachrichtenagentur

Foto: Bundesagentur für Arbeit (Archiv), via dts Nachrichtenagentur