Bundes-BSW fordert Rücktritt von Thüringens Ministerpräsident Voigt

Foto: via dts Nachrichtenagentur

Der BSW-Vorsitzende Fabio De Masi fordert den Rücktritt des Thüringer Ministerpräsidenten Mario Voigt (CDU). Parteigründerin Sahra Wagenknecht verlangt gegenüber dem „Stern“ die Wahl eines parteilosen Regierungschefs, der im Erfurter Parlament auch Mehrheiten mithilfe der AfD bildet.

Das Bündnis reagierte damit auf die Entscheidung der TU Chemnitz, den Widerspruch Voigts gegen den Entzug seines Doktorgrads abzulehnen. Für De Masi ist dies ein unhaltbarer Zustand. Mario Voigt sollte Thüringen eine „weitere Hängepartie“ ersparen und Konsequenzen ziehen, sagte der BSW-Vorsitzende. Man dürfe „nicht ständig mit zweierlei Maß messen“.

Ähnlich äußerte sich Parteigründerin Sahra Wagenknecht. Voigt sei die „Lame Duck von Thüringen“, sagte sie. Die Bevölkerung habe Besseres verdient als eine „unbeliebte Koalition, die faktisch von der CDU bis zur Linken“ reiche. „Auch in Thüringen wäre es sinnvoll, einen im Land breit akzeptierten parteiunabhängigen Ministerpräsidenten zu suchen, der mit wechselnden Mehrheiten regiert – auch unter Einbeziehung der AfD.“

Die Thüringer BSW-Vizeministerpräsidentin Katja Wolf wies die Forderungen zurück. Sie nehme zur Kenntnis, dass die Bundespartei auch an dieser Stelle eine andere Meinung habe, sagte die Landesparteichefin dem „Stern“. Man habe „unterschiedliche Rollen und Perspektiven“.

Aus Sicht Wolfs verändert die Entscheidung der TU Chemnitz nichts für die Koalition. Das Ergebnis sei absehbar und wenig überraschend gewesen, sagte sie. Schließlich habe dasselbe Gremium, das den Entzug des Doktorgrads beschloss, auch über den Widerspruch dagegen geurteilt. Deshalb gilt laut Wolf für das Thüringer BSW: „Wir arbeiten weiterhin vertrauensvoll zusammen.“

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