Bitkom will Digitalministerium noch in dieser Wahlperiode

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des IT-Verbands Bitkom, Achim Berg, wirbt dafür, ein eigenständiges Digitalministerium auf Bundesebene noch in dieser Wahlperiode umzusetzen. „Digitalisierung braucht eine zentrale Institution, die sich kümmert, in der alle Fäden zusammenlaufen“, sagte Berg dem „Handelsblatt“. Nötig sei am Kabinettstisch „eine starke Stimme, die das Thema auf Augenhöhe vertritt“.

Es gehe nicht mehr um das Ob, sondern um das Wie und Wann. „Wichtig ist, dass wir das jetzt angehen und nicht noch mehr Zeit verlieren.“ Ein Digitalministerium sei überfällig. „Wenn es noch in dieser Legislatur klappt, umso besser“, so Berg. Eine Bündelung von Kompetenz in einem Ressort bedeute aber nicht, dass an anderer Stelle Inkompetenz erzeugt werde. „Es heißt zu Recht: Digitalisierung ist ein Querschnittsthema und muss überall betrieben werden“, sagte der Bitkom-Präsident. Gerade deshalb brauche es „Konzertierung und Koordinierung“, also die Federführung durch ein Digitalministerium. Die Notwendigkeit eines solchen Ressorts begründete Berg damit, „dass wir damit, wie wir Digitalisierung in den vergangenen 20 Jahren organisiert haben, nicht wirklich vorangekommen sind“. Im Gegenteil: Deutschland falle zurück. Andere seien schneller, so der Bitkom-Chef. Er nannte als Beispiele Länder wie Dänemark, Singapur, die USA oder China. Im Digitalindex der EU liege Deutschland nur noch auf Rang 12, 2015 sei es noch Rang 10 gewesen.

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