Berliner Linke will Fraktionsausschluss von Emde beantragen

Foto: via dts Nachrichtenagentur

Die Berliner Linksfraktion will am Dienstag offenbar den Fraktionsausschluss der umstrittenen Abgeordneten Vanessa Emde beantragen. Das berichtet das Magazin Politico unter Berufung auf eigene Informationen. Der Antrag soll demnach bei der heutigen Fraktionssitzung offiziell eingebracht werden.

Für die Abstimmung über Emdes Ausschluss ist eine Zweidrittelmehrheit in der Fraktion erforderlich. Aufgrund einer Übergangsfrist von sieben Tagen soll über ihren Ausschluss erst in der darauffolgenden Sitzung am 17. November abgestimmt werden.

Sollte Emde einen umstrittenen Instagram-Post löschen und sich für ihre Demonstration gegen den eigenen Landesverband entschuldigen, will die Fraktionsspitze den Antrag auf Fraktionsausschluss dem Bericht zufolge allerdings wieder zurückziehen. Zuletzt lehnte die Neuköllner Abgeordnete dieses Ultimatum ab.

Politico schreibt zudem, dass sich bereits Protest gegen den Ausschlussantrag formiert. Mehrere Parteigruppierungen arbeiten demnach an Solidaritätserklärungen, darunter auch Mitglieder aus dem Parteivorstand. Dieser wird sich bei seiner Vorstandssitzung am Samstag mit der Personalie Emde beschäftigen.

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