Berliner Landeswahlleiter warnt vor Delegitimierung von Wahlen

Foto: via dts Nachrichtenagentur

Berlins Landeswahlleiter Stephan Bröchler hat vor einer zunehmenden Delegitimierung von Wahlen gewarnt.

„Mir bereitet als Landeswahlleiter und Politikwissenschaftler Sorge, dass wir eine zunehmende Delegitimierung von Wahlen erleben. Das ist für die Legitimation des neuen Parlamentes und dann auch der Regierung sehr gefährlich“, sagte Bröchler der „Rheinischen Post“.

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Er fügte hinzu, es sei wichtig, auf die Seriosität von Wahlen hinzuweisen. Es gebe keinerlei empirische Belege dafür, dass es etwa in Altenheimen zu Unregelmäßigkeiten bei Briefwahlen komme. Wer solche Behauptungen aufstelle, laufe Gefahr, die Legitimität von Wahlen zu gefährden.

Sorgen bereiteten dem Landeswahlleiter zudem Falschmeldungen. „Wir müssen feststellen, dass Desinformation – insbesondere über soziale Medien – im Vergleich zu früheren Jahren eine neue Dimension erreicht hat“, sagte Bröchler. Er stehe dazu auch mit den Vertretern der großen Social-Media-Plattformen im Austausch. Falls es im Vorfeld der Wahlen oder kurz danach Desinformationskampagnen geben sollte, werde man darauf in Rücksprache mit den Plattformbetreibern schnell reagieren können.

Die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus findet in gut zwei Wochen und damit parallel zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern statt. Bereits an diesem Sonntag wird in Sachsen-Anhalt ein neuer Landtag gewählt.

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