Plötner verteidigt Rüstungspolitik gegen Kritik

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Rüstungsstaatssekretär Jens Plötner hat die Beschaffungspolitik des Bundesverteidigungsministeriums gegen Kritik verteidigt. Der Vorwurf des Kieler Ökonomen Moritz Schularick, das Wehrressort investiere zu wenig in Innovation, sei „eine gute Schlagzeile“, sagte Plötner dem „Spiegel“. „Aber halten wir uns an die Fakten: Dieses Jahr haben wir für Forschung, Entwicklung und Erprobung knapp sechs Milliarden Euro angesetzt, das allein macht knapp 13 Prozent aller Rüstungsinvestitionen aus.“

Hinzuzählen müsse man alle konkreten Projekte mit sehr hohem Innovationsanteil, etwa im Bereich Weltraum. „Allein dafür kommen noch mal 3,7 Milliarden Euro hinzu. All das mit in den kommenden Jahren steigender Tendenz.“

Schularicks Aussagen zur Militärtechnik oder der Beschaffungsstrategie seien ihm „doch zu pauschal“, sagte Plötner. Da teile er vieles nicht. „Und da höre ich auch ganz anderes von unseren Militärs, von vielen anderen Militärfachleuten, mit denen wir ständig sprechen.“ Panzer als „Altmetall“ zu bezeichnen, führe in die Irre. „Ich halte wenig davon, Panzer gegen Drohnen auszuspielen. Es ist die Kombination, mit der die Bundeswehr schlagkräftig wird.“

Trotz der zunehmenden Bedeutung von Drohnen müsse die Bundeswehr weiterhin in bemannte Flugzeuge investieren. „Ich nehme es ernst, wenn der Inspekteur unserer Luftwaffe sagt, wir werden auf absehbare Zeit bemannt fliegen müssen. Natürlich nicht nur bemannt, wir werden so früh wie möglich im nächsten Jahr einen Technologiewettbewerb für unbemannte Begleitflugzeuge durchführen“, sagte Plötner. Es gehe nicht um „entweder oder“, sondern darum, wie sich die Systeme ergänzen.

Allen im Verteidigungsministerium sei bewusst, dass mit der Ausnahme der Verteidigungsausgaben von der Schuldenbremse eine große Verantwortung einhergehe, besonders sorgsam mit Steuergeld umzugehen. „Hier herrscht keine Mentalität nach dem Motto: ‚Die Bank gehört uns‚“, sagte Plötner. „Im Gegenteil: Wir überlegen sehr genau, wofür wir Geld ausgeben.“

Geärgert habe er sich über Schularicks Forderung, man solle quasi alle Generäle über 60 sofort in den Ruhestand schicken. „Alter ist keine Leistung, aber auch kein Makel“, sagte Plötner. „Die Abteilungsleiter, die Generäle und Admiräle, mit denen ich hier arbeite, die brennen für ihre Aufgaben, sie treiben Innovationen entschlossen voran mit Teams, die beides haben: Erfahrung und jüngere Kollegen, ‚digital natives‘.“

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