Abgeordneter leitet Amtsenthebungsverfahren gegen Hegseth ein

Foto: via dts Nachrichtenagentur

Der US-Abgeordnete Thomas Massie aus Kentucky hat am Montag im Repräsentantenhaus ein Amtsenthebungsverfahren gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth eingeleitet. Massie wirft Hegseth vor, seine Amtsbefugnisse im Iran-Krieg missbraucht und unrechtmäßige Befehle zur Kriegseinleitung gegen eine fremde Nation ausgeführt zu haben.

Massie erklärte, dass Hegseth durch sein Verhalten eine Bedrohung für die Verfassung darstelle, solange er im Amt bleibe. Er habe in einer Weise gehandelt, die mit seinen Pflichten und dem Rechtsstaat unvereinbar sei. Präsident Donald Trump hatte zuletzt seine volle Unterstützung für den Verteidigungsminister bekundet.

Nach der historischen Niederlage bei den Zwischenwahlen in der vergangenen Woche haben viele republikanische Abgeordnete und ihre Verbündeten Hegseth ins Visier genommen. Es wird erwartet, dass genügend Stimmen für eine Amtsenthebung Hegseths vorhanden sind, da nur eine einfache Mehrheit im Repräsentantenhaus erforderlich ist. Allerdings ist es unwahrscheinlich, dass das Verfahren die erforderliche Zweidrittelmehrheit im Senat erreicht, um Hegseth aus dem Amt zu entfernen.

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