Innenministerkonferenz beschließt Maßnahmen gegen Messerattacken
Die Innenminister der Länder haben auf ihrer Konferenz in Bremerhaven gemeinsame Maßnahmen gegen Messerattacken, organisierte Kriminalität und irreguläre Migration beschlossen.
Thüringens Innenminister Georg Maier sagte, dass trotz der breiten Themenpalette eine gemeinsame Linie gefunden worden sei. Besonderes Augenmerk liege auf der besseren Zusammenarbeit zwischen Polizei und Gesundheitsbehörden, um potenziell gefährliche Personen früher zu erkennen.
Ein weiterer Schwerpunkt war der Umgang mit hybriden Bedrohungen wie Cyberspionage und Sabotage durch fremde Staaten. Maier sprach sich für eine wehrhaftere Demokratie aus, ohne konkrete Details zu nennen. Zudem forderten die Länder eine Ausweitung der Liste sicherer Herkunftsstaaten und mehr Abschiebeflüge, insbesondere nach Afghanistan.
Die Konferenz sprach sich auch für den Einsatz elektronischer Fußfesseln zum Schutz von Opfern häuslicher Gewalt aus. Thüringen plant bereits eine entsprechende Rechtsgrundlage im Polizeiaufgabengesetz. Die Innenminister wollen zudem die Kapazitäten für die Überwachung ausweiten und die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern verbessern.
dts Nachrichtenagentur
Foto: via dts Nachrichtenagentur
NachrichtenLatif dämpft Erwartungen an WeltklimakonferenzArtikel lesen
NachrichtenSED-Opferbeauftragte fordert leichteren Zugang zu Stasi-UnterlagenArtikel lesen
NiedersachsenJustizministerin kritisiert Gesetzentwurf für SpritpreisdeckelArtikel lesen
NachrichtenErzbischof befürchtet Judenhass in BerlinArtikel lesen
NachrichtenBerliner Erzbischof ruft zur Bekämpfung von Antisemitismus aufArtikel lesen
Sport1. Bundesliga: Hoffenheim gewinnt gegen SchalkeArtikel lesenAnzeige
SchaufensterPaletten sicher umreifen: Was Betriebe in Oldenburg über Umreifungsband wissen solltenArtikel lesenAnzeige
SchaufensterDie Packliste fürs Ferienlager beginnt mit dem TagesprogrammArtikel lesen