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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland hält sich eine erneute Kandidatur für den Bundestag offen. „Ob ich erneut für den Bundestag kandidiere, muss ich erst ein Jahr vor der Wahl entscheiden. Es ist also noch Zeit“, sagte der 79-Jährige dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgabe). Der Bundestag wird im Herbst …

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Dienstag hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.617,99 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,57 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen kurz vor Handelsschluss entgegen dem Trend im Plus die Wertpapiere von Beiersdorf mit Kursgewinnen …

Bonn (dts Nachrichtenagentur) – Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) hat eine schnelle Einführung von Massentests gegen das Coronavirus in Aussicht gestellt. „Die gezielte Ausweitung von Corona-Tests ist der richtige Ansatz und wir begrüßen, dass dafür jetzt der Weg freigemacht wird“, sagte GKV-Vorstand Stefanie Stoff-Ahnis dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe). Man werde …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat das Berliner Landes-Antidiskriminierungsgesetz (LADG) verteidigt. Es sei ein Novum, schließe aber eine „eine entscheidende Schutzlücke“, teilte Baerbock am Dienstagnachmittag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. „Bislang gibt es nur gesetzlichen Diskriminierungsschutz im Verhältnis zwischen Bürgerinnen und Bürgern.“ Dieser werde durch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor der Verabschiedung des Corona-Konjunkturpakets hat FDP-Chef Christian Lindner die Pläne der Bundesregierung kritisiert. „Die Dimension hat Wumms, aber bei den Maßnahmen haben wir Zweifel hinsichtlich ihrer Wirksamkeit“, sagte Lindner dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe) zu den Milliardenhilfen. Erste Maßnahmen will das Kabinett bereits am Freitag in einer …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) plant die härtere Verfolgung von Verantwortlichen im Cum-Ex-Skandal. „Es ist gut, dass die Staatsanwaltschaften gegen die Täter vorgehen“, sagte Scholz dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe). Steuerbetrügereien gingen zu Lasten der Allgemeinheit – und unterminierten das Vertrauen in den Staat. „Deshalb will ich sicherstellen, dass …

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Die niedersächsische Justizministerin Barbara Havliza (CDU) fordert, die gesetzlich vorgesehene Mindeststrafe für den sexuellen Missbrauch von Kindern und für Straftaten im Bereich der Kinderpornografie auf ein Jahr anzuheben. Die Taten würden damit im juristischen Sinne nicht mehr als Vergehen, sondern als Verbrechen behandelt, sagte Havliza der …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat Klagen der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken über einen „latenten Rassismus“ in den Sicherheitskräften und den Ruf nach einer neuen Meldestelle zurückgewiesen. „Die absolute Mehrheit der Polizistinnen und Polizisten in Deutschland hat mit Rassismus absolut nichts am Hut. Ein besonderes strukturelles Rassismus-Problem sehe …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) sieht in dem jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichts keinen Grund für eine andere Auseinandersetzung mit der AfD. „Seine langjährige Rechtsprechung hat das Bundesverfassungsgericht in seiner heutigen Entscheidung einmal mehr bestätigt“, sagte Oppermann der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe). Das Urteil könne daher nicht überraschen. „An …

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Schauspieler und Produzent Til Schweiger hat sich von dem Wunsch verabschiedet, von allen Kritikern in Deutschland geliebt zu werden. „Wenn du das machst, musst du dich aufknüpfen, da habe ich keine Lust drauf“, sagte Schweiger der Wochenzeitung „Die Zeit“. Aus Spaß habe er zu seinen Kollegen …