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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat Klagen der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken über einen „latenten Rassismus“ in den Sicherheitskräften und den Ruf nach einer neuen Meldestelle zurückgewiesen. „Die absolute Mehrheit der Polizistinnen und Polizisten in Deutschland hat mit Rassismus absolut nichts am Hut. Ein besonderes strukturelles Rassismus-Problem sehe …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) sieht in dem jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichts keinen Grund für eine andere Auseinandersetzung mit der AfD. „Seine langjährige Rechtsprechung hat das Bundesverfassungsgericht in seiner heutigen Entscheidung einmal mehr bestätigt“, sagte Oppermann der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe). Das Urteil könne daher nicht überraschen. „An …

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Schauspieler und Produzent Til Schweiger hat sich von dem Wunsch verabschiedet, von allen Kritikern in Deutschland geliebt zu werden. „Wenn du das machst, musst du dich aufknüpfen, da habe ich keine Lust drauf“, sagte Schweiger der Wochenzeitung „Die Zeit“. Aus Spaß habe er zu seinen Kollegen …

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Fernseh-Köchin und Europaabgeordnete Sarah Wiener hat vor zu hohen Staatshilfen gewarnt. „Es ist absurd zu glauben, dass der Staat allen helfen kann“, sagte Wiener, die für Österreichs Grüne seit 2019 im Europa-Parlament sitzt, dem „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe). Man müsse aufpassen, dass man nicht zukünftigen Generationen eine …

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringen hebt die wegen der Corona-Pandemie erlassenen Kontaktbeschränkungen am 13. Juni auf. Das Landeskabinett fasste am Dienstag einen entsprechenden Beschluss. In der neuen SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Grundverordnung heißt es nun nur noch, dass jede Person angehalten sei, „die physisch-sozialen Kontakte zu anderen Personen möglichst gering zu halten“. Zudem wird …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Ökonom Jens Südekum hält das Konjunkturpaket der Bundesregierung für ungeeignet, um den Einbruch der deutschen Exporte im April zu kompensieren. „Das war der größte monatliche Exportrückgang seit Beginn der Außenhandelsstatistik im Jahr 1950“, sagte Südekum dem Nachrichtenportal T-Online. Das könne „auf die Schnelle“ kein heimisches …

Burgwedel (dts Nachrichtenagentur) – Der Drogerieunternehmer Raoul Roßmann hat scharfe Kritik an dem Konjunkturpaket der Bundesregierung geübt. „Aus meiner Sicht ist die jetzt beschlossene Mehrwertsteuersenkung vergebene Liebesmüh“, sagte Roßmann dem „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe). Von ihr werde kein wirklicher Impuls ausgehen. Die drei Prozentpunkte lockten keine zusätzlichen Kunden in die Stadt. „Die …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grüne und FDP haben der Bewertung von SPD und Union widersprochen, die Ex-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in der Berateraffäre entlastet sehen. „Ursula von der Leyen wird nicht dadurch entlastet, dass sie von den Missständen bei Beraterverträgen nichts gewusst haben soll“, sagte der sicherheitspolitische Sprecher …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat angesichts des drastischen Exporteinbruchs im April davor gewarnt, die aktuelle Konjunkturschwäche in Deutschland zu unterschätzen. „Der starke Einbruch der Exporte zeigt die starke Verwundbarkeit der deutschen Volkswirtschaft“, sagte Fratzscher der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe). „Die meisten …

Schwerin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU liegt laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest-Dimap in Mecklenburg-Vorpommern in der Wählergunst aktuell vor der SPD. In der Erhebung, welche das Institut im Auftrag des Norddeutschen Rundfunks durchführte, kommt die CDU auf 29 Prozent. Die SPD würde, wenn schon am kommenden Sonntag gewählt würde, …