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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts von Medienberichten, wonach Mobilfunkfirmen beim Ausbau des 5G-Netzes in Deutschland trotz massiver Sicherheitsbedenken des Bundesnachrichtendienstes und des Auswärtigen Amtes Technik des chinesischen Konzerns Huawei einbauen, hat die FDP massive Kritik an der Bundesregierung geübt. „Die Bundesregierung muss in dieser Frage zu Potte kommen, statt zuzusehen, …

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton stellt der Autoindustrie massive Hilfen aus Brüssel in Aussicht. Rund zehn Prozent des geplanten europäischen Wiederaufbauprogramms sollten für den Sektor reserviert werden, sagte Breton dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). „Die Autoindustrie gehört zu den am härtesten von der Krise getroffenen Ökosystemen und ist so stark …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat mit Kritik auf die Äußerungen von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) zum Schutz des Lebens reagiert. „Es gibt bisher weder ein Medikament noch einen Impfstoff gegen Covid-19. Deshalb geht es nicht nur um jederzeit ausreichende Beatmungskapazitäten, sondern auch die Vermeidung möglichst vieler Infektionen …

Mag­de­burg (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Landesfeuerwehrverbandes Sachsen-Anhalt, Kai-Uwe Lohse, warnt vor einem möglichen Waldbrand im durch Borkenkäfer und Trockenheit stark geschädigten Harz, der außer Kontrolle geraten könnte. „Ich bin grundsätzlich niemand, der schwarz malt. Aber die Bedingungen, dass hier im Harz bei einem Waldbrand etwas außer Kontrolle geraten …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zwischen Sonntagabend und Montagabend sind in Deutschland binnen 24 Stunden nur 530 Neuinfektionen mit dem Coronavirus registriert worden. Das geht aus direkten Abfragen bei den Landesministerien, Städten und Landkreisen hervor, die die dts Nachrichtenagentur seit Anfang März täglich gegen 20 Uhr auswertet. Die Zahlen weichen stets …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat seine Forderung nach einem Recht auf Homeoffice bekräftigt. Wenn es betrieblich möglich sei, solle jeder Arbeitnehmer von zu Hause arbeiten dürfen, sagte Heil in der n-tv-Sendung „Klamroths Konter“. Zur Not müsse dieses Recht vor Gericht eingeklagt werden, so der SPD-Politiker weiter. …

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich in der Debatte über den Schutz des Lebens in der Corona-Pandemie eindeutig hinter Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) gestellt. „Schäuble hat recht“, sagte Laschet der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Dienstagsausgabe). Die „ernsthafte Abwägung zwischen Gesundheitsrisiken einerseits“ und „Schäden des Lockdowns“ andererseits …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Peter Dabrock, hat die Warnung von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) begrüßt, der Schutz von Leben rechtfertige nicht alles. „Wir dürfen Lebenslänge nicht grundsätzlich über Lebensqualität stellen“, sagte Dabrock dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). Der Ethikrat und viele andere hätten in den vergangenen Wochen …

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Das Land Nordrhein-Westfalen prüft die Öffnung von Spielplätzen unter bestimmten Bedingungen. „Dort, wo es verantwortliche Aufsicht geben kann, befürworte ich, eine Öffnung von Spielplätzen in absehbarer Zeit wieder zu ermöglichen“, sagte der nordrhein-westfälische Familienminister Joachim Stamp (FDP) dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Dienstagsausgabe). Für die Aufsicht gebe es …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Ansicht des Internetverbands Eco und des Bundesverbands Digitale Wirtschaft (BVDW) zeigt die Debatte um die geplante Corona-Warn-App die Notwendigkeit, ein eigenständiges Digitalministerium auf Bundesebene aufzubauen. An dem Entscheidungsprozess für die App sehe man einmal mehr, „dass wir mit einem koordinierenden und mit entsprechenden Kompetenzen ausgestatteten …