
Gesundheitsminister: Diskussion um Organspende war wichtig
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zum Tag der Organspende hat Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Wichtigkeit der Diskussion um die Handhabung des Themas hervorgehoben. „Die Diskussion war wichtig. Sie hat mehr bewegt als alle Aufklärungskampagnen der vergangenen Jahrzehnte“, sagte Spahn der „Passauer Neuen Presse“. Es würden jetzt deutlich mehr Organspendeausweise nachgefragt. …

Röttgen kritisiert möglichen Abzug von US-Truppen aus Deutschland
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat mit Unverständnis auf einen möglichen Abzug von US-Truppen aus Deutschland reagiert. „Einen sachlichen Grund für den Abzug vermag ich nicht zu erkennen“, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Ein solcher Abzug wäre unter jedem …

Forsa: Union und SPD erreichen höchsten Zustimmungswert des Jahres
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der gemeinsame Zustimmungswert der Regierungsparteien erreicht laut Forsa-Umfrage mit 56 Prozent den höchsten Wert in diesem Jahr. In der dritten Woche in Folge liegen CDU/CSU bei 40 Prozent, so das „RTL/n-tv-Trendbarometer“. Die SPD kann sich gegenüber der Vorwoche um einen Prozentpunkt verbessern und liegt jetzt mit …

Merkel verteidigt Konjunkturpaket
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat das jüngste Konjunkturpaket der Bundesregierung verteidigt. In der schwersten Wirtschaftskrise der Bundesrepublik Deutschland sei es „richtig, mutig und entschlossen zu handeln“, sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. Die in dieser Woche vereinbarten Maßnahmen vereinten ein klassisches Konjunkturpaket mit einem …

Biden offiziell Präsidentschaftskandidat
Washington (dts Nachrichtenagentur) – Ex-US-Vizepräsident Joe Biden ist offiziell Präsidentschaftskandidat der Demokraten. Man habe sich nun die 1.991 Delegierten gesichert, die benötigt werden, um die demokratische Nominierung zu gewinnen, teilte Biden über den Kurznachrichtendienst Twitter in der Nacht zu Samstag mit. Damit kann der Demokrat am 3. November bei der …

Antisemitismusbeauftragter gegen Begriff „Verschwörungstheorie“
Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Der baden-württembergische Antisemitismusbeauftragte Michael Blume hat im Zusammenhang mit Demonstrationen gegen die Corona-Politik in Bund und Ländern davor gewarnt, das Wort „Verschwörungstheorie“ weiter zu verwenden. „Antisemiten und Rassistinnen lieben den Begriff `Verschwörungstheorie`, weil er ihren Verschwörungsvorwürfen eine höhere Würde verleiht“, sagte Blume dem Nachrichtenportal Watson. Zu …

Weltärztechef fordert Absage von Parteitagen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Weltärztechef Frank Ulrich Montgomery hat wegen der Corona-Gefahr die Absage des für Dezember geplanten CDU-Bundesparteitages gefordert. „Wir müssen unbedingt weiter Abstand zueinander halten, die Hygieneregeln beachten, und Massenevents dürfen auf gar keinen Fall wieder zugelassen werden“, sagte der Vorstandsvorsitzende des Weltärztebundes der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Natürlich …

DIW: Investitionen für Kinder reichen nicht
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die von der Bundesregierung geplanten Maßnahmen für Kita-Ausbau, Ganztagsbetreuung und Digitalisierung in den Schulen greifen nach Ansicht des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung zu kurz. Die im Konjunkturpaket vorgesehenen drei Milliarden Euro seien „nicht ambitioniert genug“, schreibt die Abteilungsleiterin für Bildung und Familie am DIW, C. Katharina …

Laumann und Kuban fordern Lohnzuschüsse für Berufseinsteiger
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung soll junge Arbeitnehmer nach Ansicht von CDU-Politikern in der Coronakrise stärker unterstützen. Die Junge Union (JU), die Jugendorganisation der CDU-Arbeitnehmer (Junge CDA) sowie der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) fordern einen Berufsstarterbonus für Unternehmen, die Berufseinsteiger einstellen, berichtet der Focus unter Berufung auf ein …

SPD-Ministerpräsidenten: Verfassungsrichter-Wahl am 3. Juli
Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Die Entscheidung, wer am Bundesverfassungsgericht die Nachfolge des scheidenden Verfassungsrichters Johannes Masing antritt, soll in der nächsten Bundesratssitzung am 3. Juli fallen. Das kündigten die SPD-Ministerpräsidenten- und Regierungschefs von Berlin, Brandenburg und Rheinland-Pfalz, die jeweils eigene Kandidaten benannt haben, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben) an. „Am 3. …