dts Nachrichtenagentur

Im Bundestag kommen am späten Donnerstagnachmittag die Spitzen von CDU, CSU und SPD zum Koalitionsausschuss zusammen.Wie Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) im Vorfeld dem „Tagesspiegel“ sagte, dürfte ein Beschluss zum geplanten Industriestrompreis auf der Tagesordnung stehen. „Wir müssen vor allem der energieintensiven Industrie und dem Mittelstand helfen. Die Strompreise müssen runter“, …

Die EU-Kommission will eine Lockerung beim Verbrenner-Aus offenbar an eine stärkere Elektrifizierung gewerblicher Fahrzeugflotten knüpfen. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe) unter Berufung auf Industrie- und Diplomatenkreise. Demnach sollen bis 2027 rund 50 Prozent aller neuen Dienstwagen, Miet- und Leasingfahrzeuge in der EU emissionsfrei fahren, 2030 soll die Quote auf 90 …

Der deutsche Tech-Milliardär Ralph Dommermuth warnt davor, dass die digitale Abhängigkeit der Bundesrepublik und Europas von den USA „jeden Tag größer“ werde. „Unsere wirtschaftliche Abhängigkeit ist vielschichtig bis total“, sagte er dem Focus.US-Konzerne kontrollierten mittlerweile die gesamte Wertschöpfungskette vom Chipdesign über Server, Cloud-Plattformen, KI-Modelle und Online-Marktplätze bis zu Anwendungen. Die …

Die Sanierung der Bundesstraße 211 zwischen Großenmeer im Landkreis Wesermarsch und Loy im Landkreis Ammerland hat sich um knapp eine Woche verzögert. Die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr teilte mit, dass die Arbeiten nun erst am Freitag, dem 21. November, abgeschlossen werden können. Als Grund für die Verzögerung nannte …

Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi hat die Entscheidung der Bundesregierung gegen ein Rauchverbot in Autos scharf kritisiert. Der Bund habe sich damit aus der gesundheitspolitischen Verantwortung für Kinder und Schwangere gestohlen, teilte Philippi mit. Die Länder hatten Ende September mit großer Mehrheit eine Änderung des Bundesnichtraucherschutzgesetzes gefordert, um ein bundesweites Rauchverbot …

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer ist besorgt über die Lage der Demokratie. „Wir erleben ein Aufkommen von Autoritarismus in verschiedenen Regierungsformen und in Bedrängnis geratene demokratische Kulturen“, sagte er der Wochenzeitung „Die Zeit“.Der eigentliche Kulturkampf finde deshalb nicht mehr unter den Parteien der Mitte statt. „Wir sind in einem defining moment der …

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) erachtet die Integration syrischer Flüchtlinge als wichtiges Kriterium bei der Frage, wer möglicherweise aus Deutschland abgeschoben werden soll.„Wer sich integriert und arbeitet, hat eine Bleibeperspektive“, sagte der CSU-Politiker dem „Spiegel“. „Wer sich nicht integriert, wer nicht arbeitet, hat die Perspektive, nach Syrien zurückzukehren.“ Wie viele Syrer …

Die Überlegungen des CDU-Gesundheitspolitikers und Suchtbeauftragten Hendrik Streeck zur Vergabe besonders teurer Medikamente an Hochbetagte sind auf Lob und Kritik gestoßen.Der Vorsitzende der Linksfraktion, Sören Pellmann, sprach von einem Angriff auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Er sagte der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe): „Solche Gedankenspiele von einem CDU-Gesundheitspolitiker sind nur noch beschämend. Diese …

Nach der Entlassung von Cheftrainer Paul Simonis trennt sich der VfL Wolfsburg auch von Sportdirektor Sebastian Schindzielorz. Er sei am Donnerstag von seinen Aufgaben entbunden worden, teilte der Fußball-Bundesligist mit.Man habe entschieden, dass man auf der Position „neue Impulse“ benötige, sagte Sport-Geschäftsführer Peter Christiansen, der die Aufgaben von Schindzielorz vorübergehend …

Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt und das Bundeskriminalamt haben gemeinsam mit internationalen Partnern zwei der gefährlichsten Schadsoftware-Varianten weltweit unschädlich gemacht. Wie die Behörden am Donnerstag mitteilten, wurden im Rahmen der Operation Endgame mehr als 1.000 Server von Cyberkriminellen abgeschaltet, darunter über 180 in Deutschland.Bei den Maßnahmen handelte es sich um den Stealer …