Auseinandersetzung vor Diskothek in Celle – Verdacht des Totschlags
Bei einer Auseinandersetzung vor einer Diskothek im Landkreis Celle sind zwei junge Männer durch Stichverletzungen schwer verletzt worden. Die Polizei teilte am Mittwoch mit, dass nun wegen des Verdachts des Totschlags ermittelt wird. Der Vorfall ereignete sich bereits in der Nacht zu Sonntag. Ein vor Ort vorläufig festgenommener 18-Jähriger befindet …
Erlaubnis für Salzsuche bei Jever erteilt
Das Landesamt für Bergbau (LBEG) hat der Uniper Energy Storage GmbH die Erlaubnis erteilt, nordwestlich von Jever nach Salzen zu suchen. Das Erlaubnisfeld Gisela I erstreckt sich über 8,5 Quadratkilometer, teilte das Land am Mittwoch mit. Das Gebiet reicht von Jever bis fast nach Eggelingen im Landkreis Wittmund und die …
Van Aken wirft Merz Kolonialdenken vor
Die Linke drängt auf eine Entschuldigung von Friedrich Merz (CDU) bei der brasilianischen Regierung. „Merz ist echt ein Elefant im Porzellanladen, diplomatisch hat er ganz offenbar null Fingerspitzengefühl“, sagte Linken-Chef Jan van Aken dem „Spiegel“. „Er sollte sich umgehend bei Brasilien für seine Entgleisung entschuldigen.“Merz hatte bei einem Handelskongress in …
Grünen-Abgeordneter kritisiert Vogelgrippe-Vorstoß der CDU
Der Grünen-Abgeordnete Pascal Leddin hat in einer aktuellen Stunde des niedersächsischen Landtags die CDU-Fraktion scharf, für ihre Forderung nach einer landesweiten Aufstallpflicht wegen der Vogelgrippe kritisiert. Leddin warf dem CDU-Abgeordneten Moormann vor, undifferenzierte Anschuldigungen zu verbreiten und die Augen vor den eigentlichen Problemen zu verschließen, teilte die Grünen-Fraktion am Mittwoch …
Reiche verteidigt möglichen Covestro-Deal
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat in Abu Dhabi den geplanten Einstieg des Staatsfonds ADQ beim Chemiekonzern Covestro verteidigt. „Es geht um das Sichern von Arbeitsplätzen und eines starken Unternehmens“, sagte Reiche den Sendern RTL und ntv. Der Deal wäre der erste Kauf eines Dax-Konzerns durch ein staatliches Unternehmen aus den …
EU-Kommission will Anzahl von Cookie-Bannern im Netz reduzieren
Internetnutzer in der EU sollen künftig weniger Klicks für Cookie-Einstellungen machen müssen. Das geht aus dem neuen Digitalpaket der EU-Kommission hervor, welches am Mittwoch vorgestellt wurde.Demnach wird durch die Änderungen die Anzahl der Cookie-Banner reduziert. Die Nutzer könnten zudem ihre Zustimmung mit einem Klick erteilen und ihre Cookie-Einstellungen über zentrale …
Banken verschärfen Kurs gegen digitalen Euro
Die deutschen Geldhäuser verschärfen im Streit mit der Europäischen Zentralbank (EZB) über die Einführung einer neuen Digitalwährung den Ton. „Der digitale Euro ist ein politisch aufgeladenes Großprojekt mit vielen Versprechen, aber bislang ohne überzeugende Wirkung“, sagte Sparkassen-Präsident Ulrich Reuter dem „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe). „Was wir aktuell sehen, ist ein bürokratisch überfrachtetes …
Rechtskreiswechsel verursacht deutliche Mehrausgaben
Der am Mittwoch vom Bundeskabinett auf den Weg gebrachte sogenannte Rechtskreiswechsel für einen Teil der ukrainischen Flüchtlinge in Deutschland verursacht unterm Strich deutliche Mehrausgaben.Im Kalenderjahr 2026 entstünden im Bürgergeld und in der Sozialhilfe zusammen Minderausgaben von 831 Millionen Euro durch diesen Rechtskreiswechsel, sagte eine Sprecherin des Bundesarbeitsministeriums am Mittwoch in …
Pro Bahn nennt erneute Stuttgart-21-Verschiebung „Riesenblamage“
Die erneute Verschiebung der Fertigstellung des Bauprojektes Stuttgart 21 ist nach Ansicht des Fahrgastverbandes Pro Bahn ein Debakel für den Konzern. „Das ist eine Riesenblamage. Die Verschiebung schadet erneut dem Image der Bahn“, sagte Verbandschef Detlef Neuß der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe).Weil der Tiefbahnhof nicht wie geplant im Dezember 2026 zumindest …
CDU-Generalsekretär begrüßt Bürgergeld-Reform für Ukrainer
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat die Kabinettsentscheidung zum Wechsel ukrainischer Geflüchteter vom Bürgergeld ins Asylbewerbergeld als wichtigen Schritt hin zu mehr sozialpolitischer Gerechtigkeit begrüßt.„Wir bringen wieder mehr Gerechtigkeit ins Sozialsystem“, sagte Linnemann der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). „Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, dass Geflüchtete aus der Ukraine, die nach dem 1. April 2025 …
