dts Nachrichtenagentur

Der bisherige Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt (Oder), René Wilke (parteilos), wird neuer Innenminister in Brandenburg. Das kündigte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Montag in Potsdam an.Wilke sei jemand, der seine Aufgabe als Oberbürgermeister „herausragend gut gemacht“ habe, sagte der Regierungschef. „Er hat es geschafft, der Stadt Frankfurt (Oder) neues Selbstbewusstsein …

Die Bundesregierung kann offenbar nicht ausschließen, dass die Binnengrenzkontrollen zu staubedingten Einbußen bei niedersächsischen Unternehmen führen. Das geht nach Angaben der Grünen-Bundestagsabgeordneten Filiz Polat aus der Antwort der Regierung auf eine Anfrage hervor. „Wenn Autobahnen auf eine Spur verengt werden oder an anderen grenzüberschreitenden Straßen Schrittgeschwindigkeit angeordnet wird, damit jedes …

Die CDU will in der Fläche künftig wieder präsenter sein. Das sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann am Montag nach den Sitzungen der Parteigremien in Berlin.„Wir werden Konzepte entwickeln, damit die Partei vor Ort – nicht nur im Osten, sondern insgesamt – präsenter wird“, sagte er. „Es gibt einfach Flecken in Deutschland, …

Die Bundesregierung will Geflüchtete wieder verstärkt nach Griechenland abschieben. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“. In den vergangenen Jahren waren Rückführungen in das Land wegen der fragwürdigen Menschenrechtslage im griechischen Asylsystem weitgehend ausgesetzt.Die neue Praxis betrifft laut SZ Geflüchtete, die in Griechenland bereits als Schutzsuchende registriert sind. Der Plan sieht auch …

Die seit Februar vermisste 67-jährige Gabriele M. aus Bremen-Vegesack hat sich wieder gemeldet. Das teilte die Polizei Bremen am Montag mit. Die Frau sei nach eigenen Angaben wohlauf. Die Polizei hatte zuvor mit Fotos nach der Seniorin gesucht, nachdem sich ihr Sohn gemeldet hatte. Er hatte mehrere Wochen keinen Kontakt …

In Friesoythe ist ein 60-jähriger Mann nach einem Verkehrsunfall unerlaubt vom Unfallort geflüchtet. Wie die Polizei am Montag mitteilte, war bei dem Unfall vom Sonntag der Mitfahrer leicht verletzt worden. Gegen 16:45 Uhr befuhr der 60-Jährige mit seinem Kleinkraftrad den Kalvestanger Damm in Richtung B 72. Eine 63-jährige Frau überholte …

Ein bislang unbekannter Fahrzeugführer hat in der Viktoriastraße auf Borkum eine Gartenmauer beschädigt und sich anschließend vom Unfallort entfernt. Der Vorfall ereignete sich zwischen dem 15. Mai, gegen 10:00 Uhr, und dem 18. Mai, gegen 15:00 Uhr, teilte die Polizei am Montag mit. Der Fahrer hatte vermutlich beim Herausfahren aus …

Die Jugendförderung der Stadt Braunschweig hat in Zusammenarbeit mit zahlreichen Partnern ein abwechslungsreiches Ferienangebot für Kinder und Jugendliche von sechs bis 15 Jahren zusammengestellt. Das Sommer-FiBS biete Outdoor-Action, kreative Workshops, Ausflüge und Mehrtagesaktionen, teilte die Stadt am Montag mit. Ab Donnerstag 17 Uhr können die Angebote über das Onlineportal gebucht …

Die niedersächsische Landesregierung hat eine Reform der Vermessungs- und Katasterverwaltung beschlossen. Künftig soll die Behörde an 39 Standorten sowie zwei Außenstellen präsent sein, wie das Innenministerium am Montag mitteilte. 14 der bisher 53 Katasterämter sollen aufgelöst und mit anderen Standorten zusammengelegt werden. Von den Schließungen sind rund 175 der insgesamt …

Der Leiter der Wahlkampf-Kommunikation von CDU-Chef Friedrich Merz, Hero Warrings, wechselt zum neuen Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Wolfram Weimer.Wie die „Rheinische Post“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise berichtet, wird Warrings den Kommunikationsstab des Kulturstaatsministers führen. Dazu gehören unter anderem die Bereiche Presse, Social Media, Veranstaltungen und Redenschreiben.Weimer …