Nachrichten

Lebenslänglich für Angeklagten im Brokstedt-Prozess

Im Prozess um die Messerattacke in einem Regionalzug im schleswig-holsteinischen Brokstedt, bei der im Januar 2023 zwei Personen getötet wurden, ist der Angeklagte zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Itzehoe sprach den 34 Jahre alten Palästinenser am Mittwoch wegen zweifachen Mordes und versuchten Mordes in Tateinheit mit gefährlicher …

Weiterlesen →
Nachrichten

EU-Kommission hebt Konjunkturprognose leicht an

Die EU-Kommission hat ihre Konjunkturprognose für das laufende Jahr leicht angehoben. In der aktuellen Frühjahrsprognose werde davon ausgegangen, dass die EU-Wirtschaft 2024 um 1,0 Prozent und 2025 um 1,6 Prozent wachsen wird, teilte die Brüsseler Behörde am Mittwoch mit. Damit wurde im Vergleich zur Winterprognose die erwartete Wachstumsrate für das …

Weiterlesen →
Nachrichten

Bayern will bei Palästinenserprotesten notfalls exmatrikulieren

Der bayerische Wissenschaftsminister Markus Blume (CSU) bringt im Streit um den Umgang mit propalästinensischen Protesten eine Exmatrikulation der betroffenen Studierenden ins Spiel. „Hochschulen sind keine rechtsfreien Räume, und relevantes Fehlverhalten muss konsequent verfolgt, geahndet und unterbunden werden“, sagte Blume der Wochenzeitung „Die Zeit“. Die Exmatrikulation sei da die letzte Eskalationsstufe. …

Weiterlesen →
Nachrichten

Holetschek fordert Spitzentreffen zu Krankenhausreform

Der Chef der CSU-Fraktion im bayerischen Landtag und frühere Landesgesundheitsminister Klaus Holetschek hat anlässlich der Verabschiedung der Krankenhausreform durch das Bundeskabinett den Bundeskanzler zu mehr Engagement aufgefordert. „Scholz muss das Krankenhaus-Thema zur Chefsache machen. Nicht einfach im Kabinett durchwinken“, sagte Holetschek den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Der CSU-Politiker fordert ein …

Weiterlesen →
Nachrichten

Verfassungsgerichtspräsident sieht Parteiverbote kritisch

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, blickt generell skeptisch auf Parteiverbote. Sein Gericht habe „immer betont, dass Parteiverbote nur die völlige Ultima Ratio sind, also das letzte Mittel, zu dem gegriffen werden kann“, sagte der Jurist der Wochenzeitung „Die Zeit“. Es dürfe keine politische Auffassung „einfach mundtot gemacht werden, weil …

Weiterlesen →
Nachrichten

EU ruft Israel zu Ende des Militäreinsatzes in Rafah auf

Die Europäische Union ruft Israel dazu auf, den Militäreinsatz in Rafah zu beenden. „Sollte Israel seine Militäroperation in Rafah fortsetzen, würde dies unweigerlich die Beziehungen der EU zu Israel stark belasten“, teilte der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) am Mittwoch mit. Durch die Operation werde die Verteilung der humanitären Hilfe im …

Weiterlesen →
Nachrichten

Umfrage: Großes Bewusstsein für Hautkrebs durch UV-Strahlung

Die Deutschen zeigen einer aktuellen Umfrage zufolge ein großes Bewusstsein für Hautkrebs durch Gefahren erhöhter UV-Strahlung. Laut der Forsa-Erhebung im Auftrag des AOK-Bundesverbandes ist 81 Prozent der über 1.500 Befragten der Schutz vor Sonneneinstrahlung wichtig. Immerhin 69 Prozent der Bürger würden demnach auch ihre Sonnenschutzmaßnahmen angesichts der klimabedingt steigenden UV-Strahlung …

Weiterlesen →
Nachrichten

Spritpreise weiter zurückgegangen

Die Kraftstoffpreise in Deutschland sind zuletzt weiter zurückgegangen. Ein Liter Super E10 kostete am Dienstag im bundesweiten Mittel 1,822 Euro und damit 1,4 Cent weniger als vor einer Woche, sagte eine Sprecherin des ADAC am Mittwoch der dts Nachrichtenagentur. Der Dieselpreis lag demnach bei 1,669 Euro – das waren 0,7 …

Weiterlesen →
Nachrichten

Krankenhausgesellschaft zweifelt an Erfolg von Klinikreform

Thomas Lemke, Vizepräsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft, erwartet, dass die Krankenhausreform ihre Ziele nicht erfüllen wird. „Die Ziele, die diese Reform mit sich gebracht hat: Es darf nicht mehr ums Geld gehen, Entökonomisierung, weniger Bürokratie, mehr Qualität und dafür zu sorgen, dass die wenigen Menschen, die wir haben, besser eingesetzt werden, …

Weiterlesen →
Nachrichten

Dax startet vor US-Inflationsdaten im Plus – Lauern auf neue Rally

Der Dax ist am Mittwochmorgen positiv in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 18.750 Punkten berechnet, 0,2 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. „An der Frankfurter Börse unternimmt der Deutsche Aktienindex noch vor den wichtigen Inflationsdaten aus den USA einen zaghaften Versuch, wieder in den …

Weiterlesen →