SPD-Vorstand unterstützt Jürgen Krogmann
Der Vorstand der Oldenburger SPD hat einstimmig die Kandidatur des Landtagsabgeordneten, Ratsherren und SPD-Vorsitzenden Jürgen Krogmann für das Amt des Oldenburger Oberbürgermeisters im Jahr 2014 begrüßt.
SPD
Wie positioniert sich die SPD – in Regierung, Fraktion und Partei? Auf Bundes- und Landesebene geht es um Gesetzesvorhaben und Abstimmungen im Bundestag, um Personalfragen, Parteitage und die Zusammenarbeit in der Koalition. Die Oldenburger Online Zeitung berichtet über die Positionen der Sozialdemokraten in der Sozial-, Wirtschafts- und Außenpolitik sowie über Wahlergebnisse, Regierungsarbeit und den innerparteilichen Kurs.
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SPD Frankfurt fordert Ablösung von Bas und Klingbeil
Der SPD-Unterbezirk Frankfurt fordert die Ablösung der SPD-Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil.
Gedenkwand erinnert an NS-Opfer
Die Stadt Oldenburg errichtet eine Gedenkwand für die jüdischen Opfer des Nationalsozialismus in Oldenburg. Das hat der Rat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen. In Oldenburg gibt es zwar eine Gedenkstätte für die Opfer des Nationalsozialismus, aber keine Gedenkstätte.
Jürgen Krogmann will Oberbürgermeister werden
Jürgen Krogmann, Oldenburger Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der SPD in der Stadt, bewirbt sich als Kandidat seiner Partei für die Wahl zum Oberbürgermeister im nächsten Jahr. Das teilte er den Mitgliedern der Oldenburger SPD jetzt in einem Brief mit.
150 Jahre SPD: Empfang mit Sigmar Gabriel
Die SPD wurde am 23. Mai 150 Jahre alt. Auch in Oldenburg feierten die Sozialdemokraten das Jubiläum ihrer Partei. Sie hatten zum Empfang in die Alte Fleiwa, EWE-Forum, geladen. Festredner des gestrigen Abends war der Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel (MdB).
Stadt muss auf Gefahrgutunfall vorbereitet sein
Die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken/Piraten beauftragten die Stadtverwaltung in der jüngsten Ratssitzung, ein Sicherheitskonzept für Unfälle von Bahnzügen mit Gefahrstoffen zu erarbeiten. Bis das Konzept vorliegt, soll für Gefahrgutzüge Tempo 30 gelten.
Weit entfernt von bürgernaher Kommunikation
Warum, so fragt sich manch ein Oldenburger, tagt der Projektbeirat Bahn nicht öffentlich? In der jüngsten Ratssitzung richtete eine Bürgerin im Rahmen der Einwohnerfragestunde diese Frage direkt an den Rat und wurde enttäuscht. Das Gremium will auch weiterhin hinter verschlossen Türen tagen.
Stadt Oldenburg zahlt ab sofort Mindestlohn
Künftig müssen alle städtischen Betriebe in Oldenburg einen Mindestlohn von 8,50 Euro zahlen. Das beschloss der Rat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig. Linke und Piraten hatten den Antrag eingebracht, nachdem sie erfahren hatten, dass im Olantis Huntebad Aushilfskräften Stundenlöhne zwischen 6,70 und 7,20 Euro brutto gezahlt worden sind.
Bettensteuer ist zu den Akten gelegt
Erneut stand das Thema Bettensteuer auf der Tagesordnung des Oldenburger Rates, der Montagabend tagte. Die Fraktionen trugen die mehrfach veränderte Steuer zu Grabe. Für die CDU war sie von Anfang an ein „bürokratisches Monster“ und rechtlich fraglich, für SPD und Grüne aufgrund der städtischen Kassenlage notwendig. → weiterlesen …
