Frei: Bundesregierung bereitet sich auf neuen Zivildienst vor
Der neue Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Thorsten Frei, bestätigt, dass es Pläne innerhalb der Bundesregierung für einen neuen Zivildienst gibt.
Bundesregierung
Was entscheidet die Bundesregierung – und wie reagiert die Politik darauf? Die Oldenburger Online Zeitung bündelt hier alle Nachrichten rund um Kanzleramt, Kabinett und Ministerien: Gesetzentwürfe und Reformen, Wirtschafts-, Energie- und Sozialpolitik, Personalien und Debatten aus dem Bundestag. Wer was plant, wer Kritik übt und was in Berlin beschlossen wird – alle aktuellen Meldungen zur Bundesregierung, laufend aktualisiert.
Bundesregierung dankt Gaza-Verhandlern
Die Bundesregierung sieht die von US-Präsident Donald Trump verkündete angebliche Einigung auf eine Entwaffnung der Hamas positiv.
SPD-Fraktionschef Saleh kritisiert Rentenpläne der Bundesregierung
Der Berliner SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh hat die Rentenpläne der schwarz-roten Bundesregierung scharf kritisiert.
Umfrage: Mehrheit rechnet mit vorzeitigem Regierungsende
Der Glaube an den Fortbestand der Bundesregierung ist gering. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für die „Bild am Sonntag“ gaben 57 Prozent der Befragten an, mit einem vorzeitigen Regierungsende zu rechnen.
Bundesregierung pocht auf Zuschlag für KI-Superrechenzentren
Der angekündigte Start für die Ausschreibung von Hochleistungsrechenzentren für Künstliche Intelligenz (Gigafactories) durch die Europäische Kommission stößt in der deutschen Politik auf Zustimmung.
Bundesregierung fordert von Fifa Zugänglichkeit der WM
Die Bundesregierung will sich nicht in mögliche Pläne der Fifa einmischen, Anteile an künftigen Fußball-Weltmeisterschaften an Investoren zu verkaufen.
Bundesregierung einigt sich auf Reform von EEG und Netzpaket
Die Bundesregierung wird laut einem Medienbericht am Mittwoch die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) und des Netzpakets beschließen.
Regierung legt neue Start-up-Strategie vor – Schwerpunkt Rüstung
Die Bundesregierung will mit ihrer Start-up-Strategie den Zugang junger Unternehmen zu Kapital verbessern.
