AfD Niedersachsen fordert CDU nach Sachsen-Anhalt-Wahl zur Zusammenarbeit auf
Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat die AfD Niedersachsen einen Kurswechsel der CDU verlangt.
AfD
Wie entwickelt sich die AfD – bei Wahlen, in den Parlamenten und in der politischen Auseinandersetzung? Auf Bundes- und Landesebene geht es um Wahlergebnisse und Umfragen, um Personal, Programm und Positionen der Partei ebenso wie um die Reaktionen der anderen Parteien. Die Oldenburger Online Zeitung berichtet über die Entwicklung der AfD sowie über die Debatten um den Umgang mit ihr – von der „Brandmauer“ bis zu einem möglichen Verbotsverfahren.
Meistgelesen
Umfrage: Vertrauen in politisches System unter AfD-Anhängern gering
Nach Ansicht von 73 Prozent der AfD-Anhänger ist das derzeitige politische System nur eine Scheindemokratie, die den Bürgern keinerlei Mitsprache erlaubt.
BSW offen für Gespräche mit AfD
Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zeigt sich das BSW offen dafür, bei einem Einzug in den Landtag Gespräche mit der AfD zu führen.
Schulze gratuliert AfD zum Wahlsieg
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze hat in einer ersten Reaktion nach der klaren Niederlage seiner Partei der AfD zu ihrem klaren Wahlsieg gratuliert.
Siegmund sieht Wahlsieg als „Zeichen in Richtung Berlin“
Nach dem klaren Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt sieht Spitzenkandidat Ulrich Siegmund auch ein „Zeichen in Richtung Berlin“.
Demos am Vorabend der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt
Am Vorabend der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, bei der ein Erdrutschsieg der AfD erwartet wird, sind in mehreren Städten Menschen auf die Straße gegangen, um gegen einen Rechtsruck zu demonstrieren.
Knaus fordert AfD-Verbotsverfahren
Der Politologe Gerald Knaus spricht sich für ein AfD-Verbotsverfahren aus. Man könne das Verfahren noch in diesem Jahr im Bundesrat anstoßen und mit einfacher Mehrheit beschließen.
IW-Chef Hüther warnt vor AfD-Erfolg in Sachsen-Anhalt
Der Chef des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, warnt vor einem Wahlerfolg der AfD.
Siegmund lässt Ministerpräsidenten-Wahl offen
Sachsen-Anhalts AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund lässt offen, ob er sich im Fall einer absoluten Mehrheit zum Ministerpräsidenten wählen lassen will.
Klöckner weist AfD-Spekulationen über Wahlbetrug zurück
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) weist Spekulationen der AfD über angebliche Wahlmanipulationen zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zurück.
Ethikrat-Mitglied Rostalski warnt vor leichtfertigem AfD-Verbot
Die Rechtswissenschaftlerin Frauke Rostalski, Mitglied des Deutschen Ethikrats, kritisiert die laufende Debatte um ein AfD-Verbot.
Schulze weist AfD-Briefwahl-Vorwürfe zurück
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) weist die Vorwürfe der AfD gegen die Briefwahl scharf zurück und warnt vor einer Destabilisierung des Staates.
Politbarometer für Sachsen-Anhalt: AfD und BSW legen zu
Laut ZDF-„Politbarometer“ können AfD und BSW vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zulegen: Die AfD käme auf 41 Prozent, das BSW auf 4 Prozent – für einen Einzug ins Parlament würde es damit weiterhin nicht reichen.
CDU-Landesgruppenchef: AfD hat Regierungsauftrag in Sachsen-Anhalt
Der Vorsitzende der CDU-Landesgruppe im Bundestag, Sepp Müller, sieht die Verantwortung zur Regierungsbildung nach der Landtagswahl am kommenden Sonntag bei der AfD.
Merz warnt bei „Wahlkampftermin“ in Sachsen-Anhalt vor AfD-Wahl
Kanzler Merz absolvierte vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt seinen zweiten und letzten „Wahlkampftermin“ im Land. Im Chemiepark Leuna traf er sich am Donnerstag unter Ausschluss der Öffentlichkeit mit Ministerpräsident Schulze und Unternehmensvertretern.
Infratest: SPD und Linke legen zu – AfD weiter klar vor Union
Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, läge die AfD laut neuer Infratest-Umfrage mit 27 Prozent weiter klar vorn – hat damit aber einen Prozentpunkt weniger als Anfang August.
