AfD Niedersachsen fordert CDU nach Sachsen-Anhalt-Wahl zur Zusammenarbeit auf

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Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat die AfD Niedersachsen einen Kurswechsel der CDU verlangt. Das teilte Landeschef Ansgar Schledde am Sonntag mit.

Nach Hochrechnungen ist die AfD mit 44,5 Prozent stärkste Kraft; eine Alleinregierung zeichnet sich nach dem bisherigen Stand nicht ab.

Schledde sagte, die CDU stehe vor der Entscheidung zwischen einer Zusammenarbeit mit der Linken und „Stillstand“, einem geschäftsführenden Ministerpräsidenten ohne Mehrheiten oder dem Wechsel einzelner CDU-Abgeordneter zur AfD. Ohne die Linke, die er als SED-Nachfolgerin bezeichnete, könne keine Regierung gebildet werden. Ulrich Siegmund habe den Auftrag der stärksten Partei.

Wer nicht mit ihm spreche, stelle sich gegen etablierte Prinzipien der Demokratie, so Schledde.

Die von der CDU praktizierte Abgrenzung von der AfD schütze keine Demokratie, sondern „abgewählte Personaltableaus“. Sie stehe für eine Mehrheitsfindung nur mit linken Kräften, die der Wähler nicht wolle.

Für Niedersachsen gelte dasselbe: Nicht Abgrenzung, sondern die besten Lösungen für das Land müssten entscheiden. Die AfD Niedersachsen gratulierte den Parteifreunden in Sachsen-Anhalt zu dem Erfolg.

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