NRW will Polizeiaufsicht neu regeln
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die schwarz-gelbe NRW-Landesregierung plant, die Fachaufsicht über die 47 Polizeibehörden im Land neu zu organisieren. „Wir wollen künftig nicht immer erst reagieren, wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist“, sagte Daniela Lesmeister, Leiterin der Polizeiabteilung im Düsseldorfer Innenministerium, dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Dienstagsausgabe). Bislang ist das …
NRW-Innenminister weist Rassismus-Verdacht gegen Polizei zurück
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) hat den Rassismus-Verdacht gegen die Polizei in Deutschland zurückgewiesen. „Polizisten pauschal unter Rassismus-Verdacht zu stellen, finde ich nicht in Ordnung“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ . Diese Debatte finde er deshalb „verkehrt“. Es sei möglich, „dass es in der Polizei …
Johanniter starten Corona-Bedürftigenhilfe
Auch wenn viele Beschränkungen wieder zurückgenommen wurden, bleibt die Situation in der Corona-Pandemie angespannt. Die Krise hat die Schwächsten der Gesellschaft besonders hart getroffen. Deshalb hat das Team des Oldenburger Kältebusses eine Corona-Bedürftigenhilfe gestartet.
IHK: Oldenburg könnte als ICE-Anbindung abgehängt werden
In den kommenden Wochen will der Bund den „Fahrplan 2030plus“ vorstellen: Der Deutschland-Takt im Schienenverkehr soll eingeführt werden. Die Planung sieht vor, dass die ICE-Anbindung der Stadt Oldenburg entfallen könnte und vom überregionalen Schienenverkehr weiter abgehängt würde.
Bund und Länder beschließen weitreichende Corona-Lockerungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bund und Länder haben den Weg für weitreichende Lockerungen der Corona-Beschränkungen frei gemacht. „Wir können sagen, dass wir die erste Phase der Pandemie hinter uns haben“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch nach einer Schaltkonferenz mit den Regierungschefs der Länder. Unter anderem soll die 800-Quadratmeter-Begrenzung …
Verkehrsminister gegen weitere Reduzierung von Zugverbindungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz tiefroter Zahlen und deutlich weniger Fahrgästen hat sich Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) gegen eine weitere Reduzierung des Streckenangebots der Bahn ausgesprochen. Scheuer sagte „Bild am Sonntag“: „Hier geht Verfügbarkeit vor Wirtschaftlichkeit. Die Deutsche Bahn ist für unser Land ohne Zweifel systemrelevant und Teil der Daseinsvorsorge. …
Corona-Zahlen weiter auf Entspannungskurs
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Corona-Zahlen in Deutschland entwickeln sich weiter in gewünschter Richtung. Die Zahl der Neuinfektionen sank bis Samstagabend auf täglich 1.228 im 7-Tage-Mittel. Das ist der niedrigste Wert seit dem 16. März, Wochentagseffekte werden dabei weitgehend ausgeblendet. Ende März und Anfang April hatte es im 7-Tage-Mittel fast …
Uhren auf Sommerzeit umgestellt
Braunschweig (dts Nachrichtenagentur) – In der Nacht auf Sonntag hat wieder die Sommerzeit begonnen. Um 2 Uhr MEZ wurden die Uhren auf 3 Uhr MESZ gestellt. Damit beginnt die 41. Sommerzeitperiode seit der Wiedereinführung in Ost- und Westdeutschland im Jahr 1980. In der Wahrnehmung vieler Menschen bleibt es damit „abends …
Schuster begrüßt Ausrufung des Katastrophenzustands in Bayern
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der CDU-Innenpolitiker Armin Schuster hat es begrüßt, dass Bayern wegen der Verbreitung des Coronavirus den Katastrophenzustand ausgerufen hat. „Ich halte das Vorgehen des bayerischen Ministerpräsidenten für richtig. In kritischen Situation ist es besser, voll auf die Bremse zu treten. Wer langsam bremst, hat auch einen längeren …
Düsseldorfer OB kritisiert Vorschlag zur Absage von Veranstaltungen
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Die Forderung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern wegen der Coronavirus-Krise abzusagen, hat eine Debatte in Nordrhein-Westfalen ausgelöst. Der Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) nannte die Zahl in der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe) „ziemlich willkürlich“. Dann müsse man auch den Betrieb von …
