Politik

Ein Wahl„kampf“ ohne großes Thema

Es ist ein ungewöhnlicher Wahlkampf um das Oberbürgermeisteramt, der da in Oldenburg zu Ende geht.

Foto: Christian Kruse

Oldenburg (Michael Exner) Es ist ein ungewöhnlicher Wahlkampf um das Oberbürgermeisteramt, der da am Sonntag (zumindest in der ersten Runde) zu Ende geht. Er war ruhig, wenn man es freundlich formulieren will, öde, wer’s gern prononcierter hat. Nicht mal der bei solchen Gelegenheiten gern gebrauchte Kalauer vom Wahlkrampf statt Wahlkampf wäre hier am Platz. Wahlschnarch träfe es eher.

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Das hat natürlich mit der Pandemie zu tun – aber nicht nur. Das liegt auch an den drei Hauptkonkurrenten: Amtsinhaber Jürgen Krogmann (SPD) folgt dem bewährten Rezept, sich weitgehend auf seinen Job im Rathaus zu konzentrieren mit all den medienwirksamen Begleiterscheinungen – und die auf eigenen Wunsch parteibuchlosen Herausforderer von Schwarz und Grün sind seltsam blass geblieben. Ulrich Gathmann (für die CDU) hat mit seinem Mantra-Dreiklang „zu wenig – zu spät – da muss mehr gehen“ eine eher sedierende Wirkung. Und Daniel Fuhrhop (für die Grünen) hat mit seinem Mix aus „mehr Fahrradwege und anders Wohnen“ auch nicht gerade für Furore gesorgt. Die restlichen drei aus dem Bewerbersextett spielen ohnehin keine Rolle.

Wer im Konkurrenten-Lager mit Blick auf ein altes Buch darauf verweist (oder darauf hofft), dass in den vergangenen 40 Jahren kein Oldenburger Oberbürgermeister mehr als eine Amtszeit überstanden hat, übersieht einen Unterschied: Es gab (vor allem seit der geänderten Kommunalverfassung von 1996) stets Gründe für die Abwahl des Amtsinhabers, und es hätte sie auch bei Krogmann-Vorgänger Gerd Schwandner gegeben, wenn der (nach überstandenen Abwahlversuchen) nicht von sich aus 2014 auf ein erneutes Antreten verzichtet hätte. Ausschlaggebend für das Aus war immer ein Mix aus Fehlern des Rathauschefs und zentralen Wahlkampf-Themen. Ohne den wäre es nicht gegangen.

Nun ist es nicht so, dass Krogmann in den sieben Jahren seiner Amtszeit keine Fehler gemacht hätte. Aber die liegen entweder (wie der Sturm im Wasserglas um den EWE-Aufsichtsrat) so lange zurück, dass sich kaum jemand daran erinnert, oder sind zu weit von der Lebenswirklichkeit der Menschen entfernt (wie das selbst verschuldete Theater um die gefeuerte Baudezernentin), als dass sie sich in den Köpfen hätten nachhaltig festsetzen können. Entscheidender ist: Es fehlt am großen Thema; am Spaltpilz, der das Wahlvolk an die Urne treibt.

Die politischen Streitpunkte der Vergangenheit haben sich auf die eine oder andere Weise erledigt. Das Einkaufszentrum am Schlossplatz steht (und mickert so vor sich hin), der Papiertonnenkrieg ist auf sanften Druck der Lüneburger Richter friedlich beigelegt worden, die Bahnumfahrung hat das Bundesverwaltungsgericht zu den Akten gelegt. Und die Debatte um ein neues Fußballstadion war spätestens zu dem Zeitpunkt obsolet, als eine Machbarkeitsstudie 30 Millionen Euro Baukosten und bis zu zwei Millionen an jährlichem Unterhalt zu Tage gefördert hatte. Wohnungsbau provoziert auch keine großen Konflikte: Man ist sich weitgehend einig in Sachen Bedarf, unterscheidet sich aber in Nuancen. Was bliebe, wäre die Straße über den Fliegerhorst. Aber deren Gegner haben eine Erfahrung gemacht, an der auch die Bahninitiativen gescheitert sind: Was nur einzelne Stadtteile bewegt, eignet sich nicht zur Generalmobilmachung. Schon der Bahnstreit hatte beispielsweise in Kreyenbrück nur Achselzucken verursacht. Bei der Straße ist es ähnlich: Die interessiert in Ofenerdiek und Etzhorn (weil da die Leute schneller zu Einkaufzentrum, Universität oder Technologiepark kommen wollen) oder in Wechloy (weil da der Verkehr aufschlägt). Der Rest ist Schweigen.

Hinzu kommt, dass die politischen Metadaten Oldenburgs weitgehend in Ordnung sind. Die Stadt hat die Flüchtlingsbewegung 2015/16 bewältigt, sie ist auch bislang gut durch die Pandemie gekommen (auch wenn da erst am Schluss abgerechnet wird), und die Finanzlage ist seit Jahren entspannt. Da überrascht es nicht, dass sogar die FAZ Krogmann vor kurzem „gute Chancen“ auf eine Wiederwahl bescheinigt hat – nicht ohne die Anmerkung, dass dies die erste eines Oberbürgermeisters seit 40 Jahren wäre. Will heißen: Bei Oldenburgern weiß man eben nie …

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