CDU Oldenburg: Union soll in die Opposition
Oldenburg (am/pm) Nach der Kommunal-, Oberbürgermeister- und Bundestagswahl hat die CDU Oldenburg-Stadt Diskussionsbedarf. Die Wahlausgänge waren das große Thema bei der Vorstandssitzung in dieser Woche. Gesprochen wurde über die Zukunft der CDU in Oldenburg, aber auch über Forderungen, die nach Berlin gerichtet wurden. Ein Neustart ginge nur mit neuem Bundesvorstand und in der Opposition.
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„Die durchweg schlechten Wahlergebnisse haben einen gemeinsamen Nenner, der uns immer wieder in vielen Gespräche zurückgespiegelt wurde: Wir würden ja CDU wählen, aber euer Armin Laschet …“ so der Kreisvorsitzende Christoph Baak. „Und hier hat neben dem ganz besonders in Oldenburg überragenden Thema Klimaschutz die Fehlentscheidung des Präsidiums der CDU Deutschlands, Armin Laschet gegen den ausdrücklichen Willen der Mitglieder zum Kanzlerkandidaten zu küren, zu diesen schlechten Ergebnissen beigetragen. Hier hat eine Kernschmelze bis tief in unsere treueste Wählerschicht stattgefunden. Und wenn man in so einer Situation auch noch den Anspruch stellt, eine Regierung bilden zu wollen, dann hat man wirklich jeglichen Bezug zur Realität verloren. Von daher kann es für die Union nach unserer Meinung nur einen Weg geben: Erneuerung in der Opposition mit einem neuen Bundesvorstand. Nur so können wir wieder erkennbare Werte und Prinzipien der Union herausstellen“, so Baak.
In der Vorstandssitzung wurden auch die Weichen für die zukünftige Ausrichtung der CDU in Oldenburg gestellt. „Auf unserem Parteitag am 20. November werde ich nochmal als Kreisvorsitzender antreten, um bis zum nächsten Parteitag im April 2023 eine gute und geregelte Übergabe an die nächste Generation zu gewährleisten. Der Vorstand wird jetzt mit vielen neuen Köpfen besetzt werden, insbesondere in der Jungen Union haben wir großartige Talente, die unseren Kreisverband bereichern.“ ergänzt der Kreisvorsitzende. „Mit der neu gewählten Fraktion werden wir uns in Zukunft deutlich enger verzahnen als in der letzten Legislatur und Entscheidungen in der Fraktion auch in Hinblick auf die strategische Ausrichtung der CDU hier in Oldenburg engmaschig begleiten“, merkt Baak abschließend an.
3 Kommentare
Die CDU in Oldenburg ist nicht in der Position an Berlin Kritik zu üben. Man sollte die eigene Arbeit vor Ort analysieren. Man hatte erfolgreiche OB Kandidaten aber Partei und Fraktion überzeugen schlicht nicht. Seit dem Votum pro ECE Center bluten die Ränder der Innenstadt aus hier gab es einen fatalen Schwenk und seit dem ist die CDU unglaubwürdig. Herrn Baak fehlt es an politischer Erfahrung. Regeneration in der Opposition demnach müsste die CDU Oldenburg taufrisch sein. Es braucht richtige Personalentscheidungen in Berlin. Niedersachsens Landespartei zeigt dass man CDU Wähler überzeugen kann. WARUM nicht in Oldenburg?
Mir fehlen trotz angestrengter Recherche die Nachweise herausragender Ergebnisse, die der damalige Ratsherr Andreas Daum für die CDU holte. Aber die habe ich wohl übersehen.
Ebenso hat sich keine einzige Befürchtung der damaligen ECE-Gegner erfüllt, was diese mittlerweile insgeheim und teilweise offen zugestehen. Die Leerstände haben bekanntermaßen andere Ursachen.
Die Niedersachsen-CDU hat bei der Bundestagswahl über 10 Prozentpunkte verloren und damit mehr als der Bund. Und das im Bund eine kleine Gruppe von CDU-Funktionären einen Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten durchsetzte, den weder Basis noch Bevölkerung jemals wollte, das bestreitet auch keiner mehr. Insofern ist die Wahlniederlage im Bund konsequent und selbstverschuldet. In Oldenburg hat die CDU fachlich eine ausgezeichnete Arbeit geleistet. Wer das nur pauschal bestreitet, der möge es mit Fakten versuchen. Allerdings ist sie dem Klima-Populismus wohl nicht weit genug gefolgt. Das kann ein Fehler sein. Muss es aber nicht. Das herauszustellen ist eine zentrale Aufgabe. Die FDP in Berlin hat es ja schließlich auch zur Jungwähler-Königin geschafft. Ohne Freitags blau zu machen.
Bei allem Verständnis dafür, dass Sie die Arbeit der eigenen Gattin in Schutz nehmen wollen, halte ich es für angebracht, dass auch Sie manche steile These und Lobhudelei mit Belegen unterfüttern sollten, vor allem, wenn Sie es dem Vorredner selbiges vorwerfen.