Howad übernimmt CDU-Fraktion

Niklas Howad.
Foto: Björn Stuhr

Die künftige CDU-Ratsfraktion hat am Montagabend in Oldenburg Niklas Howad zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Der 35-Jährige zieht nach der Kommunalwahl vom 13. September erstmals in den Stadtrat ein und führt seit 2023 den CDU-Kreisverband. Die sieben gewählten Ratsmitglieder bestimmten bei ihrer konstituierenden Sitzung zugleich den weiteren Fraktionsvorstand. Einen Tag später verließ Christoph Baak Fraktion und Partei, nachdem er bei der Wahl um den Vorsitz unterlegen war. Howad widerspricht nun Baaks Darstellung, mit dem Wechsel an der Spitze gehe eine politische Annäherung an die Grünen einher.

Zu stellvertretenden Vorsitzenden wählte die Fraktion Barbara Woltmann und Olaf Klaukien. Petra Averbeck übernimmt das Amt der Schatzmeisterin. Außerdem gehören Christoph Faurie und Stefan Menke der neuen Fraktion an. Nach Baaks Austritt verbleiben damit sechs der sieben gewählten CDU-Ratsmitglieder in der Fraktion. Die CDU hatte bei der Ratswahl 13,69 Prozent erreicht und sieben Sitze gewonnen.

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Howad fordert Baak zum Mandatsverzicht auf

Über Baaks Austritt und dessen Gründe hatte die OOZ bereits ausführlich berichtet. Der frühere Fraktionsvorsitzende hatte unter anderem erklärt, er erwarte unter Howad eine stärkere Annäherung an die Grünen. Howad hatte dieser Darstellung bereits am Dienstag widersprochen.
In der neuen Stellungnahme wird er deutlicher. „Zu keinem Zeitpunkt gab es eine derartige Positionierung“, sagt Howad. Die Fraktion werde an den Zielen ihres Kommunalwahlprogramms festhalten. Dazu zählt die CDU nach eigenen Angaben die Abschaffung der Baumschutzsatzung, Änderungen bei Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen sowie den Bau der Fliegerhorststraße und des Stadions.

Zugleich fordert Howad seinen Vorgänger auf, das bei der Kommunalwahl errungene Ratsmandat abzugeben. „Christoph Baak ist als CDU-Kandidat in den Rat gewählt worden. Der Anstand gebietet, das Mandat niederzulegen und damit an die CDU zurückzugeben“, erklärt der neue Fraktionsvorsitzende. Baak hatte angekündigt, dem neuen Rat zunächst als fraktionsloses Mitglied anzugehören und unter dem Namen „OBM – Oldenburgs Bürgerliche Mitte“ aufzutreten.

CDU will mit anderen Fraktionen sprechen

Für die kommende Ratsperiode kündigt Howad an, die Positionen seiner Partei deutlicher herauszustellen und zugleich Gespräche über Fraktionsgrenzen hinweg zu führen. Der neue Rat wird politisch breiter zusammengesetzt sein; elf Parteien und Wählergemeinschaften haben Sitze errungen.

„Wir müssen als CDU wieder sichtbarer werden, unsere Positionen klar vertreten und gleichzeitig offen für den Austausch mit anderen sein“, sagt Howad. Weil Mehrheiten künftig häufiger neu gefunden werden müssten, wolle er eine Fraktion führen, die geschlossen arbeite und zugleich das Gespräch mit anderen politischen Kräften suche.

Kreisverband und Ratsfraktion sollen nach seinen Angaben künftig enger zusammenarbeiten. Grundlage der politischen Arbeit bleibe das zur Kommunalwahl beschlossene Programm. Gleichzeitig kündigt Howad eine Analyse des Wahlergebnisses an. Die CDU hatte gegenüber 2021 4,1 Prozentpunkte verloren.

Barbara Woltmann sieht die Aufgabe der verkleinerten Fraktion darin, unterschiedliche Erfahrungen und politische Schwerpunkte zusammenzuführen. Olaf Klaukien verweist ebenfalls auf die veränderten Mehrheitsverhältnisse und den damit verbundenen größeren Gesprächsbedarf im Rat. Die Fraktion will die kommenden Wochen nutzen, um ihre politischen Schwerpunkte für die neue Ratsperiode festzulegen.

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