Oldenburg

Eilantrag gegen Beginn des Bahnausbaus abgelehnt

Das Bundesverwaltungsgericht hat den Antrag der Stadt Oldenburg auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss abgelehnt.

Foto: Anja Michaeli

Oldenburg / Leipzig (pm) Mit Beschluss von Donnerstag, 19. Dezember, hat das Bundesverwaltungsgericht den Antrag der Stadt Oldenburg auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss abgelehnt. Das teilt die Stadtverwaltung mit. Die Bahn informiert über das weitere Vorgehen. Ab 6. Januar werden die Arbeiten fortgesetzt.

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Der Ablehnungsbeschluss ist am Donnerstag, 19. Dezember, bei der Stadt eingegangen, eine Begründung liegt noch nicht vor. Im September 2019 hatte der Stadtrat fast einstimmig den Beschluss gefasst, eine Klage gegen den im Juli 2019 ergangenen Planfeststellungsbeschluss einzureichen.

Ebenfalls war beschlossen worden, die Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage zu beantragen. Welche Bedeutung der Ablehnungsbeschluss nun für das Klageverfahren hat, kann erst nach Vorliegen der Beschlussbegründung beurteilt werden.

Update 12.55 Uhr

Die Bahn teilt mit: Im neuen Jahr werden die vorbereitenden Tätigkeiten, die vorübergehend unterbrochen wurden, wieder aufgenommen. Ab Montag, 6. Januar, bis Montag, 27. Januar, finden gleisnahe Rodungsarbeiten sowie Geo-Scans und gezielte Bohrsondierungen zur detaillierten Untersuchung des Untergrundes auf Kampfmittel statt. Diese Arbeiten werden auf dem gesamten Gleis in Richtung Rastede zwischen Pferdemarktbrücke und Neusüdende ausgeführt. Privatgrundstücke werden nur mit Einverständnis der Eigentümer betreten.
Des Weiteren wird begonnen, die Baustelleneinrichtungsfläche nördlich der Neusüdender Straße einschließlich eines temporären Gleisanschlusses herzustellen. Auf dieser Fläche werden ausgebaute Stoffe aus der Baustelle übergangsweise gelagert.

Alle Arbeiten werden voraussichtlich werktags zwischen 7 und 18 Uhr durchgeführt. Eventuell erforderliche einzelne Nachtarbeiten werden gesondert bekanntgegeben.
Informationen dazu werden zeitnah auf dem BauInfoPortal der Deutschen Bahn veröffentlicht. Hier besteht zudem die Möglichkeit, eine kostenlose Infomail zu abonnieren, die über alle Fortschritte im Projekt automatisch informiert.

Termine und Informationen zum Ausbauprojekt Oldenburg–Wilhelmshaven gibt es zudem unter www.oldenburg-wilhelmshaven.de.

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