Wüst: Noch keine Einigung auf Koalitionsvertrag in NRW
Düsseldorf/Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In NRW gibt es nach Angaben von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) noch keine Einigung auf einen Koalitionsvertrag. „Wir haben eine Einigung auf ein Sondierungspapier, wir haben eine Einigung auf einen Zeitplan, den haben wir heute kommuniziert“, sagte Wüst RTL/ntv am Rande des Bundesrates in Berlin.
Zuvor hatten CDU und Grüne in NRW bekanntgegeben, dass die Parteien am 25. Juni jeweils auf Parteitagen über einen Koalitionsvertrag beraten wollen. Bei Zustimmung der jeweiligen Gremien soll am 28. Juni die Wahl des NRW-Ministerpräsidenten stattfinden. Es handele sich um einen „sehr ambitionierten Zeitplan mit sehr, sehr vielen Verhandlungs-, Gesprächsterminen in den Arbeitsgruppen, in der Steuerungsgruppe“, so Wüst.
Foto: CDU-Plakat zur NRW-Landtagswahl 2022, über dts Nachrichtenagentur
OldenburgDie SPD und ihr Scherbenhaufen
BlaulichtJugendlicher nach Deepfake-Nachrichten ermittelt
BremenFeuerwehr Bremerhaven rückt am Vormittag zu mehreren Einsätzen aus
OldenburgWenn die Nichtwähler die Mehrheit stellen
NachrichtenKasachstan bietet Deutschland Rohstoff-Partnerschaft an
NiedersachsenAngebranntes Essen in Altencelle verletzt eine Person