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Wirtschaftsweisen-Chef Feld stützt Scholz in Eurobonds-Debatte

Olaf Scholz, über dts Nachrichtenagentur

Freiburg (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Wirtschaftsweisen, Lars Feld, hat Eurobonds erneut abgelehnt und den Kurs der Bundesregierung in der Debatte um die gemeinsame Finanzierung der Coronakrisen-Folgen in der EU unterstützt. Die Überlegungen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) gingen „in die richtige Richtung. Eine Kombination aus EU-Haushalt, europäischer Investitionsbank und ESM-Rettungsschirm sollte genügen, um die stärker vom Coronavirus betroffenen Staaten finanziell zu stützen“, sagte Feld der „Rheinischen Post“.

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Zu einer „echten Vergemeinschaftung von Schulden im Euroraum“ dürfe es nicht kommen. Das Kernproblem von Eurobonds liege in der gesamtschuldnerischen Haftung: „Wenn also einer der gemeinschaftlichen Schuldner gegenüber den Gläubigern für die volle Summe einer Anleihe haftet, sich aber erst im Innenverhältnis von den anderen europäischen Staaten deren Anteil daran zurückholen kann“, so der Vorsitzende des Wirtschafts-Sachverständigenrats der Bundesregierung. Die gesamtschuldnerische Haftung bedeute ein „hohes finanzpolitisches Risiko für jeden einzelnen Mitgliedstaat. Das darf keinesfalls passieren“, sagte Feld. Nicht einmal in Deutschland gebe es diese Haftung zwischen Bund und Ländern. Eine EU-Arbeitslosenversicherung oder ein Fonds für ein gemeinsames Kurzarbeitergeld, wie sie Scholz oder die EU-Kommission planen, werfe allerdings Probleme auf, warnte der Chef der Wirtschaftsweisen. Zum einen wäre das der Start in eine eigene Verschuldungsmöglichkeit der EU, zum anderen finde eine Kompetenzverlagerung der Arbeitsmarktpolitik nach Brüssel statt, sagte Feld der „Rheinischen Post“.

Foto: Olaf Scholz, über dts Nachrichtenagentur

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