Weitere EU-Staaten planen Abschiebezentrum in Ruanda

Foto: via dts Nachrichtenagentur
Deutschland, Österreich, Dänemark, Griechenland und die Niederlande starten Verhandlungen mit Ruanda über ein gemeinsames Abschiebezentrum. Das teilten das österreichische Bundeskanzleramt und das deutsche Bundesinnenministerium (BMI) jeweils am Montag mit.
Ziel sei eine gemeinsame Vereinbarung, auf deren Grundlage bereits 2027 ausreisepflichtige abgelehnte Asylbewerber in das afrikanische Land gebracht werden sollen. Die Rückkehrzentren in Drittstaaten sollen die Rückführung ausreisepflichtiger Personen sicherstellen, die derzeit nicht in ihre Herkunftsländer zurückgebracht werden könnten.
Das geplante Modell soll im Einklang mit EU-Recht, ruandischem Recht und internationalen Menschenrechtsnormen stehen, hieß es vom BMI. Auf EU-Ebene sei mit der Rückkehr-Verordnung nach Angaben Österreichs bereits vor einigen Monaten die Rechtsgrundlage für Return Hubs geschaffen worden.
Ähnliche Bemühungen Italiens und des Nicht-EU-Staates Großbritannien erwiesen sich in der Vergangenheit als kostspielig und rechtlich heikel.
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