Verkehrsminister sieht Bahn-Frust als Faktor für Unzufriedenheit

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Nach dem schwachen Abschneiden der CDU bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sieht Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) einen Zusammenhang mit dem Frust der Bürger über die Verkehrsinfrastruktur. „Seit ich im Amt bin, werde ich am häufigsten auf die Probleme bei der Bahn angesprochen“, sagte Bilger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben). Auch die langen Bauzeiten bei Verkehrsprojekten sorgten für Unzufriedenheit. „Aber an all diesen Problemen arbeiten wir, etwa durch Planungsbeschleunigungsgesetze oder Sofort-Maßnahmen für mehr Sicherheit bei der Bahn“, so der CDU-Politiker weiter.

Er verwies zugleich auf die Milliarden aus dem Sondervermögen für die Modernisierung der Verkehrswege. „Wir wollen in Deutschland wieder stolz auf unsere Infrastruktur und unsere Bahn sein“, sagte Bilger. Beim aktuellen Zustand der Bahn sieht er allerdings noch erheblichen Verbesserungsbedarf: „Der aktuelle Zustand ist völlig unzureichend.“ Es gebe „Einflüsse, für die die Bahn nichts kann, aber auch Probleme in der Infrastruktur und bei den Abläufen“, so der Bundesverkehrsminister.

Er hält dennoch an seinem Ziel fest, dass bis 2029 mindestens 70 Prozent der Fernzüge pünktlich ankommen. „Das Ziel ist realistisch angesichts des Verkehrs auf der Schiene, der Probleme in den Bahnknoten und der vielen Baustellen“, sagte Bilger. In der Vergangenheit habe die Politik „immer ambitioniertere Ziele für die Bahn beschlossen, aber den nötigen Ausbau der Infrastruktur zu wenig mitgedacht“. Man habe „das System Bahn damit ein Stück weit überfordert“.

Auch bei der Bahn selbst müsse sich aber etwas ändern. „Die Bahn muss offen sein für Veränderung“, so der CDU-Politiker. Er lobte DB-Chefin Evelyn Palla, die „viel hinterfragt“ und etwa „die Strukturen im Unternehmen strafft“. Auch die Digitalisierung biete Chancen: „Man geht davon aus, dass wir unser Schienennetz damit um 20 Prozent effizienter nutzen können, ohne weitere Schienen verlegen zu müssen.“ Ob Palla bei einem Verfehlen der Pünktlichkeitsziele um ihren Job bangen muss, ließ der Bundesverkehrsminister offen. „Bisher habe ich eine sehr gute Zusammenarbeit mit Frau Palla“, sagte Bilger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

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