Steinmeier beklagt zunehmende Anfeindung von Kommunalpolitikern
Zwickau (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beklagt eine zunehmende Anfeindung von Kommunalpolitikern. „Natürlich gab es auch früher Vorkommnisse, den berühmten Streit mit dem Bürgermeister am Stammtisch oder die Prügelei im Bierzelt. Jüngst jedoch haben die Übergriffe ein Ausmaß und eine Häufigkeit erreicht, die für mich nur eine Schlussfolgerung erlauben: Wir dürfen nicht zulassen, dass Kommunalpolitikerinnen und -politiker in unserem Land zu Fußabtretern der Frustrierten werden“, sagte Steinmeier am Dienstag bei einer Diskussionsveranstaltung in Zwickau.
Man brauche „all die Menschen, die bereit sind, Verantwortung vor Ort zu tragen“, so das Staatsoberhaupt. Sie seien „das Fundament, auf dem das Gebäude der Demokratie ruht“. Man müsse deshalb „die Zivilität verteidigen, Anstand und Vernunft zurückgewinnen, ohne beides kann Demokratie nicht gelingen“, sagte der Bundespräsident laut vorab veröffentlichtem Redetext.
Foto: Frank-Walter Steinmeier, über dts Nachrichtenagentur
NiedersachsenVerbraucherschützer wollen gezielte Entlastungen statt Tankrabatt
NachrichtenDIW befürwortet Energiekostenpauschale für alle
NachrichtenGrüne fordern Union zu Initiative für AfD-Verbotsprüfung auf
NachrichtenNetzagentur: „Übergewinnsteuer“ brachte bislang 900 Millionen Euro
NachrichtenExperten warnen vor Deepfakes im Wahlkampf
NachrichtenStrack-Zimmermann will Soldaten für Litauen-Brigade verpflichten