Steinmeier: Bekenntnis zur Demokratie heute wichtiger denn je

Foto: via dts Nachrichtenagentur
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält ein Bekenntnis zur Demokratie heutzutage für besonders wichtig.
Sich zu Demokratie, Freiheit, Recht und Menschenwürde zu bekennen, sei „keine Routine – in dieser Zeit weniger denn“, sagte Steinmeier am Montag bei einer Gedenkfeier in der Gedenkstätte Buchenwald zur Erinnerung an die Opfer der Novemberpogrome 1938. Dieses Bekenntnis trage „eine große, unverzichtbare Bedeutung in sich“. Es sei „der Schwur, nicht zu beschönigen, nicht zu schweigen, niemals zu weichen, wenn Menschen in unserer Mitte bedroht werden“. Der Blick in die Geschichte lasse „uns die Gefahren von heute und morgen schärfer sehen“ und mache „uns unsere historische Verantwortung bewusst“, so Steinmeier.
„Wir müssen uns dem Judenhass entgegenstellen, ganz gleich, ob er von den politischen Rändern rechts und links, aus der Mitte der Gesellschaft oder vom Islamismus ausgeht“, forderte der Bundespräsident. Es sei „der universelle Auftrag an uns alle, Antisemitismus, Rassismus und jeder Art von Menschenfeindlichkeit entgegenzutreten“ und ein „Auftrag zum Handeln, den wir gerade jetzt beherzigen müssen“, so Steinmeier.
Dass jüdische Menschen heute auf deutschen Straßen und Plätzen wieder beschimpft, bedroht oder körperlich angegriffen werden und die Zahl antisemitischer Straftaten auf einen Höchststand gestiegen ist, mache ihn „traurig und wütend“, sagte der Bundespräsident.
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