SPD-Politikerin gegen Ausweitung der Bundeswehr-Zuständigkeiten

Foto: via dts Nachrichtenagentur
Die SPD-Politikerin Siemtje Möller hält es nach dem Drohnenvorfall am Leipziger Flughafen nicht für notwendig, die Zuständigkeiten der Bundeswehr im Inneren auszuweiten. Entscheidend sei, dass die zuständigen Bundesbehörden reibungslos zusammenarbeiteten und Erkenntnisse sowie Informationen effektiv teilten. Bestehende Hemmnisse müssten abgebaut werden. Eine Ausweitung der Zuständigkeiten der Bundeswehr im Inneren sei dafür nicht notwendig, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD der „Süddeutschen Zeitung“.
Mit dem gemeinsamen Drohnenabwehrzentrum habe man grundsätzlich die richtigen Fähigkeiten an der richtigen Stelle gebündelt, sagte die SPD-Verteidigungspolitikerin. Diese Fähigkeiten müssten nun schnell weiter ausgebaut werden. Außerdem müsse geprüft werden, wie private Betreiber kritischer Infrastrukturen in Deutschland, insbesondere Flughäfen, besser dabei unterstützt werden könnten, sich selbst vor Drohnen und anderen hybriden Angriffen zu schützen. Der Vorfall am Leipziger Flughafen zeige, wie ernst die Gefahrenlage durch hybride Bedrohungen sei, sagte Möller.
Vergangene Woche wurde am Flughafen Leipzig/Halle eine mit Sprengstoff bestückte Drohne entdeckt. Ein Flughafenmitarbeiter brachte sie zu Boden, bevor Spezialisten der Bundespolizei sie entschärften. Die Bundesanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts eines gezielten Anschlags, möglicherweise im Zusammenhang mit hybriden Angriffen auf kritische Infrastruktur. Russland weist eine Beteiligung zurück.
NiedersachsenLinke für Vergesellschaftung des VW-Werks OsnabrückArtikel lesen
NiedersachsenNiedersachsen will Schutzmaßnahmen gegen heimliche AufnahmenArtikel lesen
NachrichtenHeil sieht KI als Möglichkeit zur Finanzierung der SozialsystemeArtikel lesen
NachrichtenKoalitionsausschuss berät über Stromsteuer und SpritpreisdeckelArtikel lesen
NachrichtenUS-Börsen lassen deutlich nach – Nvidia-Quartalszahlen im FokusArtikel lesen
NachrichtenSoziologe verteidigt geplante Abschiebezentren in RuandaArtikel lesenAnzeige
SchaufensterCashewkerne: Nährstoffe, Vielseitigkeit und richtige LagerungArtikel lesenAnzeige
SchaufensterFestzuschuss sinkt 2027: Was Kassenpatienten beim Zahnersatz jetzt wissen solltenArtikel lesenAnzeige
SchaufensterPaletten sicher umreifen: Was Betriebe in Oldenburg über Umreifungsband wissen solltenArtikel lesenAnzeige
SchaufensterDie Packliste fürs Ferienlager beginnt mit dem TagesprogrammArtikel lesen



