Streit um Vermisstensuche aus Zweitem Weltkrieg
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Es regt sich politischer Widerstand gegen die Ankündigung des Deutschen Roten Kreuz, 2023 den Suchdienst für Vermisste des Zweiten Weltkriegs einzustellen. Eckhard Pols, CDU-Bundestagsabgeordneter der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der Unionsfraktion im Bundestag, setzt sich für eine Verlängerung ein. Das Bedürfnis, …
EU-Kommission weist Bundesverfassungsgericht zurecht
Brüssel/Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Die für Rechtsstaatlichkeit verantwortliche Vizepräsidentin der EU-Kommission, Vera Jourova, hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Anleihekäufen der EZB zurückgewiesen. Weil die Karlsruher Richter sich über eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs hinwegsetzten, sagte Jourova der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS): „Das letzte Wort zu europäischem Recht wird immer …
„Little Richard“ im Alter von 87 Jahren gestorben
Los Angeles (dts Nachrichtenagentur) – Der US-Musiker Little Richard ist tot. Er starb im Alter von 87 Jahren, wie am Samstag bekannt wurde. Little Richard gilt als Pionier des seit Mitte der 1950er Jahre populär gewordenen „Rock n Roll“. Über eine Million Mal wurden seine Singles Tutti Frutti, Long Tall …
EU-Spitzen: „Europa ist momentan sehr zerbrechlich“
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Parlamentspräsident David Sassoli, EU-Ratspräsident Charles Michel und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, mahnen, dass Europa momentan „sehr zerbrechlich“ sei. „Nur eine starke Europäische Union kann unser gemeinsames Erbe und die Wirtschaft unserer Mitgliedstaaten beschützen“, heißt es in einem gemeinsamen Text, der am Samstag veröffentlicht wurde. Man …
Weil weist Vorwurf der Selbstinszenierung zurück
Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) weist Vorwürfe gegen ihn zurück, die Coronakrise als Selbstinszenierung zu nutzen. „Nein, es geht um etwas sehr Grundsätzliches. Wir brauchen eine Antwort auf die Frage: Wie geht es eigentlich weiter?“, sagte Weil dem „Spiegel“. Es gehe um Perspektiven und um einen …
Grünen-EU-Politikerin: Reisefreizügigkeit kommt „definitiv“ wieder
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen-Europaabgeordnete Terry Reintke geht davon aus, dass die Reisefreizügigkeit „definitiv“ wiederkommt. „Ich habe auch den Eindruck, dass gerade vielen Menschen klar wird, was es eigentlich bedeutet, wenn Grenzen wieder hochgezogen werden“, sagte Reintke am Samstag dem Deutschlandfunk. „Wir haben diese kilometerlangen Staus an einigen Grenzen …
Forsa: Union erstmals seit Jahren wieder bei 40 Prozent
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Zugstimmungswerte für Union erreichen laut „RTL/ntv-Trendbarometer“ von Forsa erstmals seit August 2017 wieder 40 Prozent. Demnach gewinnt die Union zwei Prozentpunkte gegenüber der Vorwoche. Die SPD hingegen verliert zwei Prozentpunkte, die Grünen können einen Prozentpunkt hinzugewinnen. Beide liegen damit derzeit bei 15 Prozent. Die Linke …
Grüne fordern mehr Härte gegenüber Schlachthöfen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts der Häufung von Corona-Infektionen, fordert Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter, Regelverstöße auf Schlachthöfen nicht länger zu tolerieren. „Gesundheitsschutz kommt in der Schlachtbranche schnell unter die Räder, es zählt leider viel zu häufig nur der Profit“, sagte Hofreiter den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Profit auf Kosten der Gesundheit darf …
JU-Chef fordert wegen Coronakrise „Berufsstarterbonus“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Jungen Union, Tilman Kuban (CDU), fordert aufgrund einer möglich höheren Arbeitslosigkeit bei jungen Menschen infolge der Coronakrise, einen „Berufsstarterbonus“. Unternehmen, die jetzt Jobs schafften und Ausbildungs- oder Hochschulabsolventen für mindestens drei Jahre oder unbefristet einstellten, sollten Unterstützung bekommen, sagte Kuban dem „Tagesspiegel“. Konkret …
Sarrazin verteidigt Tübingens Oberbürgermeister Palmer
Berlin/Tübingen (dts Nachrichtenagentur) – Der frühere SPD-Politiker und Ex-Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin hat den nach umstrittenen Corona-Äußerungen bei den Grünen zunehmend isolierten Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer in Schutz genommen. „Boris Palmer sagte in etwas gröberer Form etwa das, was Wolfgang Schäuble etwas abstrakter geäußert hatte“, sagte Sarrazin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe …
