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SPD-Generalsekretär erklärt neue Strategie im Umgang mit CDU

Der designierte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf will in seinem neuen Amt die Linie seiner Partei schärfen. Wichtig sei ihm dabei, dies nicht auf Kosten des Koalitionspartners, der Union, zu machen, sagte er dem Nachrichtenportal Watson. „Streitereien kosten sehr viel Vertrauen, das ist meine Lehre aus der Ampel-Regierung.“ Es bringe nichts, immer …

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13-Jähriger nach Messerattacke in Berlin gefunden

Der 13-jährige Junge, der am Vortag einen Mitschüler in Berlin-Wilhelmstadt mit einem Küchenmesser schwer verletzt haben soll, ist am Freitagnachmittag in Spandau angetroffen worden. Das teilte die Polizei am Freitag mit. Nach Hinweisen aus der Bevölkerung hatten Beamte den Jungen im Bereich der Altstadt gesucht. Gegen 14:00 Uhr entdeckten Zivilfahnder …

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Linkin Park neu an Spitze der Album-Charts

Die US-Band Linkin Park steht mit der Deluxe Edition ihres Longsellers „From Zero“ neu an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit.Dahinter rangiert eine weitere Sonderauflage eines bekannten Werks, nämlich die „40th Anniversary Edition“ zu „Brothers in Arms“ der Dire Straits. Die weiteren Positionen …

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EU-Abgeordnete drängen auf Stimmentzug für Ungarn

Die EU-Abgeordneten Daniel Freund (Grüne) und Moritz Körner (FDP) drängen Außenminister Johann Wadephul (CDU) dazu, sich für die Aussetzung von Ungarns Stimmrecht in der Sanktionspolitik einzusetzen. Das berichtet der „Spiegel“. In Brüssel stehen unter anderem Beschlüsse darüber an, das Einfrieren russischer Vermögen zu verlängern. Die nötige Einstimmigkeit könnte wegen der …

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Mögliches Rettungsmanöver für Weltraumprojekt der Bundeswehr

Das drohende Aus für ein strategisches Weltraumprojekt der Bundeswehr konnte überraschend abgewendet werden.Dem Bremer Satellitenhersteller OHB ist es in den vergangenen Wochen gelungen, durch mehrere komplexe Flugmanöver die seit über einem Jahr verklemmten Radarantennen von zwei bereits ins All geschossenen Überwachungssatelliten für das Bundeswehrprogramm „Sarah“ zu lösen, schreibt der „Spiegel“.Die …

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Verbraucherschutzminister fordern strengere Regeln gegen Fake-Shops

Die Verbraucherschutzminister der Länder haben auf ihrer Konferenz in Berlin 26 Beschlüsse zu aktuellen Herausforderungen gefasst. Ein zentrales Thema war dabei der Schutz vor betrügerischen Online-Angeboten, sogenannten Fake-Shops, die jährlich Millionenschäden verursachen. Laut aktuellen Erhebungen sind bereits 24 Prozent der Verbraucher in Deutschland Opfer von Online-Betrug geworden.Die Konferenz sprach sich …

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Trump empfiehlt 50 Prozent Zölle gegen EU

US-Präsident Donald Trump empfiehlt einen direkten Zollsatz von 50 Prozent auf Produkte aus der Europäische Union. Dieser soll am 1. Juni in Kraft treten, teilte Trump am Freitag mit.„Es gibt keine Zölle, wenn das Produkt in den Vereinigten Staaten gebaut oder hergestellt wird“, so der Präsident weiter. Die Gespräche zwischen …

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Bundesrat beschließt härtere Strafen für K.O.-Tropfen

Der Bundesrat hat am Freitag einstimmig eine Entschließung zum 60. Jubiläum der deutsch-israelischen diplomatischen Beziehungen verabschiedet.Die Initiative dazu ging vom Saarland und Nordrhein-Westfalen aus. Die Entschließung unterstreicht das Existenzrecht Israels und verurteilt Antisemitismus in jeder Form. Sie fordert die Bundesregierung auf, sich weiter für eine Deeskalation im Nahost-Konflikt einzusetzen.Ebenfalls beschlossen …

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Abschaffung von Feiertag: Bundesregierung verweist auf Länder

Nach dem Vorschlag von zwei Wirtschaftsweisen, zur Ankurbelung der Wirtschaft einen Feiertag zu streichen, schiebt die Bundesregierung die Verantwortung in dieser Frage auf die Länder.„Rein formal ist es so, dass es nur einen Feiertag in der Bundeszuständigkeit gibt, das ist der Tag der Deutschen Einheit“, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian …

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Linken-Politiker verzichtet im Bundestag auf Baskenmütze

Der Linkenabgeordnete Marcel Bauer will im Bundestag vorerst auf sein Markenzeichen verzichten: eine Baskenmütze.Das sagte er dem „Spiegel“. Die Mütze trägt der frisch gewählte Jungpolitiker nach eigener Auskunft sonst überall, an Infoständen, bei Demonstrationen und bislang eben auch im Plenum. Dort verwies Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) den uneinsichtigen Bauer jedoch …

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