Nachrichten

Die IG Metall droht im laufenden Tarifstreit mit Volkswagen mit einer weiteren Eskalation. „Heute gibt es von der Belegschaft eine Rute in Form eines bundesweiten Warnstreiks“, sagte Verhandlungsführer Thorsten Gröger am Montag bei einer Kundgebung in Wolfsburg. „Überall, an allen Standorten, in allen Schichten legen die Beschäftigten von Volkswagen die …

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), schlägt mit Blick auf Interview-Äußerungen des nächsten US-Präsidenten Donald Trump einen EU-Deal zur Unterstützung der Ukraine vor. „Trumps Interview liefert einen Vorgeschmack auf den erratischen Politikstil der kommenden Trump-Administration. Statt klarer Aussagen bleibt der designierte US-Präsident im Vagen“, sagte Roth …

Die Bundesregierung will die islamistische Gruppierung HTS, die die Rebellen-Offensive zum Sturz des Assad-Regimes in Syrien angeführt hat, in den kommenden Wochen „an ihren Taten messen“. „Die HTS hat sich in den vergangenen Monaten und Jahren bemüht, sich von ihren dschihadistischen Ursprüngen zu distanzieren und auch zivile Strukturen aufzubauen“, sagte …

Die SPD ruft die Union zur Zurückhaltung in der Debatte über den weiteren Umgang mit syrischen Flüchtlingen auf. „Zu diesem Zeitpunkt über einen Aufnahmestopp für syrische Flüchtlinge zu fabulieren, wie CDU und CSU das machen, ist populistisch und verantwortungslos“, sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). Ob es in …

In einem Mehrfamilienhaus im sächsischen Meißen sind am Sonntagabend vier Leichen gefunden worden. Es handele sich um drei Kinder im Alter von ein, zwei und drei Jahren sowie einen 37-jährigen Mann, teilte die Polizei am Montag mit. Gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft gehe man derzeit dem Verdacht eines Tötungsdeliktes nach, so …

Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) kritisiert die jüngsten Entwicklungen in der deutschen Migrationspolitik. Im 9. Menschenrechtsbericht, den das Institut am Montag in Berlin vorgestellt hat, beklagt das DIMR unter anderem „einschneidende Verschärfungen“ im Migrationsrecht sowie eine Politik, „die auf Abwehr und Abschreckung von Schutzsuchenden setzt“. DIMR-Direktorin Beate Rudolf sagte, …

Die Co-Landesvorsitzende der hessischen Grünen, Kathrin Anders, hat nach heftigen Querelen in ihrem Landesverband ihren Rücktritt erklärt und schwere Vorwürfe gegen Führungskreise ihrer Partei erhoben. In einem am Montagmorgen verbreiteten Schreiben an Parteimitglieder, über das der „Spiegel“ berichtet, erklärt sie, der Rücktritt gelte „mit sofortiger Wirkung“. Sie reagiert damit auf …

Der Dax ist am Montag mit leichten Gewinnen in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 20.405 Punkten berechnet, 0,1 Prozent über dem Schlussniveau vom Freitag. An der Spitze der Kursliste rangierten BASF, Mercedes-Benz und Porsche, am Ende Rheinmetall, Zalando und SAP. „An den Börsen der …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Montag Spitzenvertreter der Industrie zu einem Stahlgipfel empfangen. Bei dem Treffen im Kanzleramt waren neben den Unternehmensspitzen auch Betriebsräte und Gewerkschaften dabei. Scholz hatte im Vorfeld angekündigt, dass es bei dem Termin um „konkrete Maßnahmen“ gehe, um die Stahlherstellung in Deutschland zu sichern. Wichtig …

Unionsfraktionsvize Jens Spahn spricht sich dafür aus, syrische Flüchtlinge zu unterstützen, die nach dem Sturz Assads in ihr Heimatland zurückkehren wollen. „Ich würde in einem ersten Schritt mal sagen, wir machen ein Angebot“, sagte der CDU-Politiker am Montag den Sendern RTL und ntv. „Wie wäre es, wenn die Bundesregierung sagt: …