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FDP besorgt über geänderte Tesla-Pläne in Brandenburg

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vizechef der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Theurer, hat mit Sorge auf die geänderten Pläne des US-Autoherstellers Tesla für die Elektroautofabrik im brandenburgischen Grünheide reagiert. „Die Entscheidung, auf Batteriezellenfertigung und Kunststofffertigung zu verzichten, schwächt den Standort und ist außerordentlich bedauerlich“, sagte Theurer dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe). Durch die geringere …

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Habeck verteidigt Zustimmung der Grünen zu Sauenhaltungs-Kompromiss

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Chef Robert Habeck hat die Zustimmung der Grünen im Bundesrat zum Kompromiss über die Sauenhaltung in Deutschland verteidigt. „Erst die Standhaftigkeit der grün regierten Länder hat den unzureichenden Kompromiss zu einem tragbaren gemacht“, sagte Habeck dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben). „Vor vier Wochen lagen Pläne des Bundeslandwirtschaftsministeriums …

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FDP kritisiert Scheuer wegen Streit um StVO-Novelle

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Aus der FDP kommt wegen des Bund-Länder-Streits um die neue Straßenverkehrsordnung scharfe Kritik an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). „Die StVO-Novelle ist ein Desaster für Verkehrsminister Scheuer“, sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Oliver Luksic, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). Nun müsse man mit Chaos für Polizei, Justiz …

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Unternehmensverbände bei Teslas Planänderungen gelassen

Berlin/Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Die Wirtschaft in Berlin und Brandenburg erwartet durch die geänderten Pläne des US-Autoherstellers Tesla für die Elektroautofabrik im brandenburgischen Grünheide keine Probleme für das laufende Genehmigungsverfahren. „Wir gehen davon aus, dass die Genehmigungsrisiken trotz der nun bekannt gegebenen Änderungen kalkulierbar sind“, sagte der Hauptgeschäftsführer, der Unternehmensverbände …

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Grüne fordern mehr Mittel zum Erhalt der Bahn-Infrastrukturen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Haushaltspolitiker Sven-Christian Kindler hat eine Aufstockung der Mittel zur Sanierung und zum Erhalt der Bahn-Infrastrukturen gefordert. „Bundesverkehrsminister Scheuer fährt die Infrastrukturen der Bahn bewusst auf Verschleiß“, sagte Kindler dem Wirtschaftsmagazin „Business Insider“. Dadurch könne zwar aktuell etwas Geld gespart werden, aber mittelfristig komme das den Bund …

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Wirtschaftsforscher prognostizieren neue Bankenkrise

Halle (Saale) (dts Nachrichtenagentur) – Das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) prognostiziert, dass der Konjunktureinbruch infolge der Corona-Pandemie eine Bankenkrise in Deutschland auslösen könnte. Wegen des Lockdowns im März und April würden in den nächsten Monaten zahlreiche Firmen pleitegehen oder Kredite nicht bedienen können, sagten die IWH-Forscher dem „Spiegel“. Das …

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Wahlkampfmanager Spreng schreibt Laschet ab

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Michael Spreng, Wahlkampfmanager Edmund Stoibers im Jahr 2002, hält den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) wegen seines Coronakrisenmanagements für politisch „schwer beschädigt“ und als Kanzlerkandidat der Union für nicht vorstellbar. „Es gibt Politiker, die können Krise, und solche, die keine Krise können. Laschet gehört zur zweiten …

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Kieler Verkehrsminister verteidigt Luftreinhalteplan

Kiel (dts Nachrichtenagentur) – Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Bernd Buchholz (FDP) will Revision gegen ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Kiel prüfen lassen, das zuletzt aufgrund einer Klage der Deutschen Umwelthilfe vom Land zügig einen neuen Luftreinhalteplan verlangt hatte. „Es gibt dazu einen Gutachterstreit, den das OVG nicht berücksichtigen wollte“, sagte der FDP-Politiker dem …

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Schulforscherinnen rätseln über gute Abi-Noten trotz Fernunterricht

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Schulforscherinnen halten die Qualität des digitalen Schulunterrichts wegen der Pandemie nicht zwingend ursächlich für die Qualität der Noten. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Mehrere Bundesländer hatten gemeldet, dass Abiturienten in diesem Jahr bessere Durchschnittsnoten als zuvor erzielten. So lag der Wert in Berlin …

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Depeche Mode führt die deutschen Album-Charts an

Baden-Baden (dts Nachrichtenagentur) – Die Synthie-Popband Depeche Mode steht mit ihrem Album „Spirits In The Forest“ neu an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Der Popsänger Max Giesinger, der Ire Michael Patrick Kelly und einige weitere Künstler bleiben mit dem Album „Sing meinen …

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