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Analog zur traditionellen Neujahrsansprache des Bundeskanzlers hat sich in diesem Jahr auch Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck an die Bevölkerung gewandt und dabei für ein „starkes Europa“ geworben. Nach der Zerstörung Europas im Zweiten Weltkrieg sei Deutschland Teil eines einigen freien Europas geworden, sagte Habeck. Europa sei dabei als Friedens- und Freiheitsprojekt …

Der aus dem Senegal stammende und in Sachsen-Anhalt lebende SPD-Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby hat nach dem Anschlag von Magdeburg vor Angriffen auf Menschen mit Migrationshintergrund gewarnt. „Es gibt jetzt viele Drohungen gegen Migranten – nach dem Motto: `Ausländer raus.` Es gibt auch verstärkt Angriffe, jedenfalls nehme ich das in Netzwerken wahr“, …

Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, hat vor wegbrechenden Sicherheitsgarantien der USA für Deutschland gewarnt. Bei der Konferenz Mitte Februar müssten Vertreter Deutschlands und anderer europäischer Staaten mit Frankreich und Großbritannien über Fragen einer gemeinsamen nuklearen Abschreckung sprechen, sagte der frühere UN-Botschafter dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben). In Bezug auf …

Die Flüchtlingsrechtsorganisation Pro Asyl hat Forderungen des CDU-Generalsekretärs Carsten Linnemann zur Verschärfung des Aufenthaltsrechts scharf kritisiert. „Die CDU läutet den Wahlkampf mit unseriösen und populistischen Abschiebungsforderungen ein“, sagte die rechtspolitische Sprecherin von Pro Asyl, Wiebke Judith, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben). Linnemann hatte sich dafür ausgesprochen, dass Asylbewerber, die zweimal wegen …

Das UN-Welternährungsprogramm (WFP) will nach dem tödlichen Angriff auf drei Mitarbeiter seine Arbeit im Sudan fortsetzen. „Trotz dieses unbegreiflichen Angriffs setzen wir unsere Arbeit fort und haben gerade erstmals seit Beginn des Konflikts die Hauptstadt Khartum mit einem Hilfskonvoi erreicht“, sagte WFP-Sprecher Martin Rentsch der „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe). Solche Erfolge …

Bei der Sitzung des Innenausschusses im Bundestag zum Anschlag in Magdeburg ist es offenbar zum Eklat gekommen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) konnte den Bundestagsfraktionen ein wichtiges Dokument über den Täter nicht im Innenausschuss vorliegen, berichtet die „Bild“ (Montagausgabe) unter Berufung auf eigene Informationen. Bei dem Dokument handelt es sich demnach …

RWE-Chef Markus Krebber lehnt die von der CDU geforderte Rückkehr zur Atomkraft ab. „Die Zeit für die drei Kraftwerke, die für sechs Prozent der deutschen Stromproduktion standen, ist abgelaufen“, sagte Krebber der „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe). „Das RWE-Kernkraftwerk Emsland ist seit dem 15. April 2023 abgeschaltet und wird zurückgebaut. Derzeit sind …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in seiner Neujahrsansprache vor einer Wahlbeeinflussung von außen gewarnt. Wie es in Deutschland weitergehe, bestimmten nur die Bürger, sagte der Kanzler. „Darüber entscheiden nicht die Inhaber sozialer Medien“, fügte er wohl mit Blick auf den AfD-Wahlaufruf von Tech-Milliardär Elon Musk hinzu. „In unseren Debatten kann …

Hacker aus China haben offenbar das US-Finanzministerium gehackt und sich Zugang zu empfindlichen Daten verschafft. Man sei am 8. Dezember vom Software-Dienstleister „Beyond Trust“, darüber informiert worden, dass die Hacker einen Sicherheitsschlüssel erlangt hätten, der es ihnen ermöglichte, aus der Ferne Zugang zu bestimmten Arbeitsstationen des Finanzministeriums und den darauf …

Die US-Börsen haben am Montag deutlich nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 42.573,73 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,97 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 5.920 Punkten 0,8 Prozent im Minus, die Technologiebörse …