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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesweit sind seit 2018 mehr als 400 Ordnungswidrigkeits-, Straf- oder Disziplinarverfahren infolge unberechtigter Datenabfragen durch Polizeibeamte eingeleitet worden. Das ergab eine Umfrage der „Welt am Sonntag“ bei den Innenministerien und Datenschutzbeauftragten der sechzehn Bundesländer und des Bundes. Aus Sachsen-Anhalt konnten die entsprechenden Stellen bis zum Ablauf …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CSU bringt in der Coronakrise erneut eine Autokaufprämie ins Spiel. „Mit dem größten Hilfs- und Konjunkturpaket der Geschichte haben wir die stärkste denkbare Anschubhilfe in Deutschland geleistet. Dennoch kann es Bereiche geben, wo wir noch nachsteuern müssen, etwa bei der Automobilindustrie im Interesse von Hunderttausenden …

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts steigender Corona-Zahlen ruft die Europäische Kommission die EU-Länder auf, ihre Anstrengungen im Kampf gegen das Virus zu verstärken. „Die Mitgliedstaaten müssen sich so vorbereiten, dass unverzüglich Maßnahmen eingeleitet werden können, falls das Virus wieder auflebt, so wie wir es derzeit bei lokalen Ausbrüchen erleben“, sagte …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Große Koalition büßt in der Wählergunst wieder ein. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar/Emnid wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, verlieren Union und SPD jeweils einen Prozentpunkt zur Vorwoche. CDU/CSU liegen jetzt bei 37 Prozent, die SPD bei 15 Prozent. Um einen Punkt zulegen …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CSU will die Frage der Kanzlerkandidatur wahrscheinlich nicht wie bisher geplant, schon im Januar kommenden Jahres klären. CDU und CSU haben im Dezember ihre Parteitage: „Zu einem deutlich späteren Zeitpunkt werden wir dann darüber befinden, mit welcher Aufstellung wir in den Bundestagswahlkampf ziehen“, sagte Blume …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unter dem Motto „Kostenfreies Bahnfahren in Uniform“ haben Soldaten im ersten Halbjahr dieses Jahres insgesamt 325.000 Fahrkarten gebucht. Gerechnet hatte man nur mit 400.000 Fahrten im ganzen Jahr, berichtet die „Bild am Sonntag“ unter Berufung auf das Verteidigungsministerium. Die Bundeswehr muss aufgrund der hohen Nachfrage das …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Nachfrage nach Förderkrediten und Zuschüssen für energieeffizientes Bauen und Sanieren ist in der ersten Jahreshälfte 2020 stark gestiegen. Insgesamt wurden im ersten Halbjahr 210.000 Förderanträge auf 14,5 Milliarden Euro gestellt, das sind 165 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum, geht aus Zahlen des Bundeswirtschaftsministeriums hervor, über …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Anja Karliczek hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet bei der Wahl zum CDU-Parteivorsitzenden ihre Unterstützung auf dem Parteitag im Dezember zugesagt. „Meine Stimme als Parteitagsdelegierte bekommt Armin Laschet aus Überzeugung“, sagte die CDU-Politikerin der „Bild am Sonntag“. Auch die mögliche Einführung einer Frauenquote für Parteiämter und …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat eine „Digitalisierungsoffensive“ an deutschen Schulen gefordert. „Ich will, dass die Schulen in dieser Pandemie bei der Digitalisierung jetzt schneller vorankommen“, sagte Karliczek der „Bild am Sonntag“. Und weiter: „Ein WLAN-Netz als Basis von digitalem Lernen an den Schulen muss überall ganz …

Wesel (dts Nachrichtenagentur) – Bei dem Absturz eines Leichtflugzeuges im nordrhein-westfälischen Wesel am Nachmittag sind drei Menschen ums Leben gekommen. Das teilte die Polizei mit. Gegen 14:40 Uhr war demnach die zweisitzige Maschine in die Dachgeschosswohnung eines Mehrfamilienhauses gestürzt. Bei den drei Toten handelte es sich wahrscheinlich um die Bewohnerin …