EU-Kommissionsvize kündigt Konsequenzen aus dem Fall Wirecard an
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der Vizepräsident der EU-Kommission Valdis Dombrovskis will Lehren aus dem Fall Wirecard ziehen und Investoren börsennotierter Unternehmen besser vor Betrug schützen. „Auf Kommissionsseite prüfen wir, welche Lehren aus dem Fall Wirecard für die EU-Finanzmarktgesetzgebung zu ziehen sind und ob wir Regeln verbessern müssen“, sagte Dombrovskis dem …
Maas: Neuer US-Präsident bringt keine Kehrtwende in Außenpolitik
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Heiko Maas (SPD) hat Deutschland und Europa vor Illusionen über eine Kehrtwende in der US-Außenpolitik für den Fall einer Wahlniederlage von US-Präsident Donald Trump im November gewarnt. „Wer jetzt in Europa alles auf einen Wechsel im Weißen Haus setzt, sollte sich darauf einstellen, dass es …
BA: Verdacht auf Missbrauch beim Kurzarbeitergeld in 900 Fällen
Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesagentur für Arbeit (BA) geht bisher in 900 Fällen dem Verdacht auf Missbrauch beim Kurzarbeitergeld nach. „Das ist bei mehr als 880.000 Unternehmen, die Kurzarbeit angezeigt haben, extrem wenig“, sagte der für das operative Geschäft zuständige Vorstand Daniel Terzenbach der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe). „Wir …
AfD-Chef Meuthen weist Höcke-Kritik an Kalbitz-Urteil zurück
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen hat die Kritik des Thüringer Landes- und Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke am Urteil des AfD-Bundesschiedsgerichts zum Fall Andreas Kalbitz zurückgewiesen. „Wenn einige Parteifreunde, allen voran Björn Höcke, nun von einem Willkür-Urteil sprechen, offenbart das ein seltsames Rechtsstaatsverständnis“, sagte Meuthen der „Welt“ (Montagsausgabe). „Eine …
Arbeitsagentur wappnet sich für mögliche Insolvenzwelle im Herbst
Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Der deutsche Arbeitsmarkt ist nach Einschätzung der Bundesagentur für Arbeit (BA) bislang vergleichsweise gut durch die Coronakrise gekommen. „Wir sind aber noch nicht durch, auch wenn sich das gesellschaftlich gerade manchmal so anfühlen mag“, sagte BA-Vorstand Daniel Terzenbach der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagsausgabe). Derzeit bereite sich …
AKK würdigt Vogel als „großen Sozialdemokraten“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Tod des ehemaligen SPD-Chefs Hans-Jochen Vogel hat parteiübergreifend für Betroffenheit gesorgt. „Unser Land verliert einen großen und engagierten Sozialdemokraten“, schrieb CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer am Sonntagnachmittag bei Twitter. Vogel sei eine große Persönlichkeit gewesen, die über alle Parteigrenzen hinweg geschätzt worden sei. Unterdessen würdigte CDU-Generalsekretär Paul …
DIHK verlangt mehr Sicherheit für Umgang mit Corona
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Hintergrund der Debatte um mehr und zielgerichtetere Corona-Tests fordert der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) mehr Sicherheit. „Die Wirtschaft hat gezeigt, dass sie durch einen sorgfältigen Umgang mit den Gefahren des Coronavirus und kluge Regeln zum Gesundheitsschutz ihren Teil beitragen kann“, sagte DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin …
Bayern startet Corona-Reihentests bei Erntehelfern
Dingolfing (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Corona-Ausbruch in einem landwirtschaftlichen Betrieb im niederbayerischen Landkreis Dingolfing-Landau hat Bayern eine neue „Corona-Testoffensive“ bei Erntehelfern gestartet. „Ziel des neuen Untersuchungsprogramms ist es, größeren Ausbruchsgeschehen wie aktuell in einem landwirtschaftlichen Betrieb in Mamming vorzubeugen“, sagte Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml am Sonntag in Dingolfing. „Zugleich …
Strobl wirft Dreyer „Anti-Polizei-Kurs“ vor
Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Die Aussagen der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) zur Polizeiarbeit in den Krawall-Nächten in Stuttgart und Frankfurt haben für Kritik aus der CDU gesorgt. „Es ist erschreckend, dass jetzt sogar eine gestandene Ministerpräsidentin den Anti-Polizei-Kurs der SPD mitgeht“, sagte Thomas Strobl, Innenminister von Baden Württemberg, der …
Steinmeier würdigt Vogel als „lebhaften Demokraten“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat der Witwe des verstorbenen ehemaligen SPD-Chefs Hans-Jochen Vogel kondoliert. „Ich bin sehr bewegt und traurig über diese Nachricht. Der Tod Hans-Jochen Vogels ist für mich auch persönlich ein großer Verlust“, schrieb Steinmeier am Sonntag. Die Bundesrepublik habe einen Mann verloren, der die …
