Nachrichten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) begrüßt das vom Berliner Senat ausgesprochene Verbot der Corona-Demonstrationen am kommenden Wochenende. „Das Verbot ist konsequent und die Chancen stehen gut, dass es auch vor den Gerichten Bestand hat“, sagte der GdP-Vizevorsitzende Jörg Radek dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). Die Begründung sei …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die stellvertretende Bundesvorsitzende der Grünen, Ricarda Lang, hat davor gewarnt, dass der insbesondere auf Frauen gerichtete Hass im Netz die Demokratie beschädigt. „Es gab in den vergangenen drei Jahren zwischendurch schon Momente, in denen ich mich gefragt habe, ob meine Kraft ausreicht“, sagte Lang der „Welt“ …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung hat den Beschluss der Koalition begrüßt, die Corona-Hilfen zu verlängern. Die Politik agiere hier frühzeitig und klug, sagte DIW-Chef Marcel Fratzscher am Mittwoch im RBB-Inforadio. Konkret lobte er unter anderem, dass das Kurzarbeitergeld bis Ende kommenden Jahres gewährt werden soll. Davon …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – AfD-Chef Jörg Meuthen hat das Verbot der für das Wochenende geplanten Corona-Demonstrationen verurteilt und verlangt personelle Konsequenzen. „Ich fordere den unverzüglichen Rücktritt von Innensenator Andreas Geisel (SPD). Als Innensenator Berlins wäre es Geisels Aufgabe die im Grundgesetz garantierte Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit durchzusetzen“, sagte Meuthen am Mittwoch. …

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Im Jahr 2019 sind in Deutschland 2.351 Unfälle mit wassergefährdenden Stoffen registriert worden. Das waren 97 weniger als 2018, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit. Allerdings traten bei den Unfällen mit 31,2 Millionen Liter mehr als drei Mal so viele Schadstoffe unkontrolliert in die …

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat am Mittwochmittag Kursgewinne verzeichnet: Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 13.120 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Plus von 0,5 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste stehen die Papiere von Infineon mit Kursgewinnen von über zwei …

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Der Mathematiker und Wahlrechtsexperte Christian Hesse prognostiziert, dass der Kompromissvorschlag der großen Koalition zur Wahlrechtsreform nur „eine sehr geringe Bremswirkung“ auf das Wachstum des Bundestags haben wird. Das sagte Hesse „Zeit-Online“. Hesse berät die Politik seit Jahren in Wahlrechtsfragen und war unter anderem Mitglied einer Kommission …

Dresden (dts Nachrichtenagentur) – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer ist froh, dass er auch mit Corona-Leugnern diskutiert hat. Anfangs habe er sich solchen Gesprächen verweigern wollen, sagte der CDU-Politiker der Wochenzeitung „Die Zeit“. Er habe sich gesagt: „Zu denen gehe ich nicht hin. Mit denen rede ich nicht. Ich war richtig …

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) glaubt nicht daran, dass seine Partei die Union bei der Bundestagswahl noch überholen kann. Auf die Frage, ob er im Bund mit einer Regierung nach dem Vorbild der grün-schwarzen Koalition in Stuttgart rechne, sagte er der Wochenzeitung „Die Zeit“: „Das sehe …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat eine Änderung der Corona-Teststrategie angekündigt. „Wir testen nach Ende der Reisezeit zielgerichtet Personen mit Symptomen und Menschen mit Kontakt zu Infizierten. Und wir testen gezielt Pflegekräfte“, sagte Spahn am Mittwochvormittag. Es sei zumutbar, dass nach den Reisen in Risikogebiete ein starkes …