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Experte: Effekt des Wahlrechtskompromisses nur gering und ungerecht

Wähler in einem Wahllokal, über dts Nachrichtenagentur

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Der Mathematiker und Wahlrechtsexperte Christian Hesse prognostiziert, dass der Kompromissvorschlag der großen Koalition zur Wahlrechtsreform nur „eine sehr geringe Bremswirkung“ auf das Wachstum des Bundestags haben wird. Das sagte Hesse „Zeit-Online“. Hesse berät die Politik seit Jahren in Wahlrechtsfragen und war unter anderem Mitglied einer Kommission unter Leitung von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, die sich bereits in den Jahren 2018 und 2019 an einer Reform des Wahlrechts versuchte, aber scheiterte.

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Wendete man die geplanten Neuregelungen auf das Wahlergebnis von 2017 an, würde sich das Parlament laut Hesse nur um 19 Sitze verkleinern. Statt 709 Abgeordnete säßen dann dort 690 Parlamentarier. Die Sollgröße liegt bei 598 Sitzen. Der Mathematiker, der an der Universität Stuttgart lehrt, warnte außerdem, dass die vorgeschlagenen Änderungen den Bundestag ungerechter machen könnten. „Die drei nicht ausgeglichenen Überhangmandate, die wahrscheinlich der Union zugutekämen, wären eine Art Bonus, der das Zweitstimmenergebnis zu ihren Gunsten verzerren würde“, sagte er. „Das kann auch die Verrechnung der Direktmandate mit den Listenmandaten aus anderen Bundesländern nicht aufwiegen.“

Foto: Wähler in einem Wahllokal, über dts Nachrichtenagentur

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