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FDP verlangt weitere Anstrengungen bei Corona-Bekämpfung

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Bundesvorstandsmitglied Johannes Vogel hat weitere Anstrengungen bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie gefordert. Man müsse besser werden, sagte Vogel in der Sendung „Frühstart“ von RTL und n-tv. „Wie kommen wir besser ran an die 75 Prozent Infektionen, bei denen wir nicht wissen, wo sie stattfinden? Dass wir …

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Immer mehr Regionen mit Inzidenzzahl über 200

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In Deutschland überschreiten mittlerweile 54 Regionen die Marke von 200 Corona-Neuinfektionen pro Woche und 100.000 Einwohner. Das geht aus Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) hervor, die am Montagvormittag veröffentlicht wurden. Vor einer Woche waren es noch 28. Spitzenreiter ist Augsburg mit einer Inzidenzzahl von 324,0. Einen Inzidenzwert …

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Gesundheitsminister wegen Altersstruktur in Deutschland besorgt

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) blickt während der Coronakrise mit Sorge auf die Altersstruktur in Deutschland. Die Bundesrepublik sei nach Japan das zweitälteste Land der Welt, sagte Spahn in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“. 23 Millionen Deutsche seien über 60. „Wir sind ein Wohlstandsland mit Zivilisationskrankheiten: Diabetes, …

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Deutsche Exporte legen erneut zu

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Exporte haben im September 2020 erneut zugelegt, bleiben aber weiter unter dem Vorjahresniveau. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sanken sie um 3,8 Prozent auf 109,8 Milliarden Euro, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen am Montag mit. Die Importe von Gütern nahmen im gleichen …

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Ex-Verfassungsrichter: Digitale Wahlen müssten ins Grundgesetz

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Hans-Jürgen Papier, früherer Präsident des Bundesverfassungsgerichts, hat in der Debatte um digitale Parteitage Grünen und FDP in der Annahme widersprochen, es bräuchte dafür keine Änderung des Grundgesetzes. „Ich hätte keine Bedenken, wenn man neben der notwendigen Änderung des Parteiengesetzes auch das Grundgesetz entsprechend ändern würde, um …

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FDP verlangt Befassung der IMK mit Vorgängen in Leipzig

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP hat die Innenministerkonferenz (IMK) aufgefordert, sich auf ihrer nächsten Sitzung mit den Vorgängen in Leipzig und den daraus zu ziehenden Konsequenzen zu befassen. „Die Innenministerkonferenz sollte ein Konzept erarbeiten, wie zukünftig sichergestellt werden kann, dass solche Demonstrationen mit einer ausreichenden Anzahl von Beamten begleitet …

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SPD erwartet baldigen Deutschlandbesuch Bidens

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD erwartet von US-Wahlsieger Joe Biden einen baldigen Deutschlandbesuch. „Ich gehe davon aus, dass der neue Präsident nach der Amtsübernahme den Wunsch haben wird, seine wichtigsten Partner bald zu besuchen“, sagte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans der „Rheinischen Post“. Allerdings gebe es bis zum 20. Januar noch …

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Spahn hofft auf WHO-Verbleib der USA

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wirbt nach der Wahl des Demokraten Joe Biden zum neuen US-Präsidenten darum, dass die USA ihren erklärten Austritt aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) rückgängig machen. Er wünsche sich für die globale Pandemie-Bekämpfung, „dass die USA unser Partner bleiben auch in der Weltgesundheitsorganisation“, sagte …

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RKI meldet 13.363 Corona-Neuinfektionen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat für Deutschland am frühen Montagmorgen 13.363 neue Infektionen mit dem Coronavirus gemeldet. Mit einem Plus von rund 10,5 Prozent gegenüber dem am letzten Montag gemeldeten Wert ist die relative Steigerung weiter rückläufig. Die Zahl der aktiven Infektionen stieg unterdessen nach RKI-Schätzung auf …

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Jahn: Aufarbeitung der SED-Diktatur ist gesamtdeutsche Aufgabe

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, hat angesichts des Falls der Mauer vor 31 Jahren deutlich gemacht, dass die Aufarbeitung der DDR-Diktatur eine gesamtdeutsche Aufgabe ist. „Die Aufarbeitung der SED-Diktatur ist eine gesamtdeutsche Angelegenheit“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagausgaben). „Deshalb ist sie auch in …

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