Kanzleramtschef pocht auf Einhaltung der Notbremse
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat die Länder erneut zu einer Umsetzung der Pandemie-Notbremse aufgefordert. „Ich poche sehr darauf, dass alle energisch daran arbeiten, dass die Zahlen runtergehen“, sagte Braun in einem Podcast des Fernsehsenders Phoenix. „Wir sehen in manchen Bereichen, dass die Notbremse nur halbherzig umgesetzt …
Staatsrechtler: Bund könnte flächendeckenden Lockdown verhängen
Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – Nach Einschätzung des Leipziger Staatsrechtlers Christoph Degenhart könnte der Bund im Kampf gegen die Corona-Pandemie das Ruder übernehmen. „Das ist möglich“, sagte Degenhart dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). „Der Bund könnte durch ein sogenanntes Maßnahmegesetz einen flächendeckenden Lockdown, also Ausgangssperren oder die Schließung von Läden, für einen bestimmten …
UFA erwartet Boom von TV-Dokumentationen
Potsdam (dts Nachrichtenagentur) – Die zum Bertelsmann-Konzern gehörende Filmproduktionsgesellschaft UFA will den Dokumentarbereich weiter ausbauen. Das kündigte Ufa-Chef Nico Hofmann im „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe) an. Er forciere persönlich den Ausbau „mit hoher Energie“, denn da sehe er einen großen Markt, der in den nächsten Jahren noch weiter wachsen werde. Unter anderem …
Unionsfraktionsvize für Änderung des Infektionsschutzgesetzes
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unionsfraktionsvize Thorsten Frei (CDU) spricht sich für eine Reform des Infektionsschutzgesetzes aus. „In der aktuellen, sehr schwierigen Phase der Pandemie wäre es hilfreich, durch mehr bundeseinheitliche Kriterien und die sich daraus ergebenden Schlussfolgerungen die Akzeptanz der Maßnahmen erhöhen“, sagte Frei der „Welt“ (Dienstagsausgabe). Es gehe folglich …
DIW kritisiert schleppenden Ausbau von E-Ladesäulen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung hat den Ausbau des Ladenetzes für E-Autos in Deutschland als viel zu langsam kritisiert. Vor allem die Energie- und Autokonzerne seien viel zu spät in den Ausbau eingestiegen, sagte DIW-Ökonomin Claudia Kemfert dem Portal „Business Insider“. Man habe durch die Passivität …
NRW-Vizeministerpräsident weist Kritik des Kanzleramts zurück
Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – NRW-Vizeministerpräsident Joachim Stamp (FDP) hat die Kritik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an den Bundesländern zurückgewiesen. Die Kritik des Bundeskanzleramts sollte sich „auf die eigenen Versäumnisse konzentrieren und diese Mängel beheben“, sagte Stamp der „Welt“ (Dienstagsausgabe). Das gelte gerade „angesichts der Mängel bei der Impfstoffbeschaffung, der …
Kubicki kritisiert Merkels Talkshow-Auftritt
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat harte Kritik an den Aussagen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Talkshow „Anne Will“ geübt. „Als es letzte Woche hieß, man wolle das Format der MPK überdenken, war meine Erwartung nicht, dass die Kanzlerin nun über Talkshows mit den Ministerpräsidenten verhandelt“, …
Ärztegewerkschaft fordert befristeten „harten Lockdown“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts exponentiell steigender Corona-Fallzahlen fordert die Ärztegewerkschaft Marburger Bund einen „kurzen, harten“ Lockdown ab Ostern. „Wir müssen die Osterwoche und die anschließende Ferienwoche unbedingt dazu nutzen, die Fallzahlen drastisch nach unten zu drücken“, sagte die Vorsitzende Susanne Johna den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Nur so werde man …
Seehofer: Bund muss Kommando übernehmen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Hintergrund steigender Fallzahlen fordert Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), dass der Bund im Kampf gegen die Corona-Pandemie das Kommando übernimmt und damit bundesweit einheitliche Regeln erzwingt. „Man muss als Bundesregierung handeln“, sagte Seehofer der „Süddeutschen Zeitung“. Der Bund habe „von jeher die Gesetzgebungskompetenz auf diesem …
DAX legt am Mittag zu – Euro etwas schwächer
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat am Montagmittag Kursgewinne verzeichnet. Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 14.815 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Plus von 0,5 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste stehen die Wertpapiere von BMW, Adidas und Volkswagen. Am Ende …
