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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Junge-Union-Chef Tilman Kuban kann sich angesichts der Corona-Lage einen CDU-Bundesparteitag im Dezember nur schwer vorstellen. „Eine physische Großveranstaltung in der Dimension eines CDU-Bundesparteitags wird es angesichts der jüngsten Bund-Länder-Beschlüsse kaum geben können“, sagte der Vorsitzende der Nachwuchsorganisation von CDU und CSU dem „Spiegel“ in seiner neuen …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Berliner Verwaltungsgericht hat das Verbot der Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen unter Auflagen gekippt. Das bestätigte ein Sprecher des Verwaltungsgerichts Berlin der dts Nachrichtenagentur. Die Versammlung könne stattfinden, sofern der Mindestabstand, vor allem im Bereich der Bühne, auch durch das Aufstellen von Gittern gewährleistet werde. Zudem …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat die geplanten US-Sanktionen gegen die deutsch-russische Pipeline Nord Stream 2 kritisiert. „Sanktionen zwischen Partnern sind ganz klar der falsche Weg“, sagte Maas dem „Spiegel“. „Deutschland und Europa entscheiden selbstständig über ihre Energiepolitik.“ Scharfe Kritik kam auch von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig …

Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesparteitag der CDU wird dem stellvertretenden Bundesvorsitzenden der CDU, Thomas Strobl, zufolge unabhängig von dem Beschluss von Bund und Ländern, Großveranstaltungen bis Ende des Jahres weiterhin zu verbieten, stattfinden. „Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut und gilt für Demonstrationen ebenso wie für Parteitage“, sagte Strobl …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Nils Schmid fordert die „rasche Einführung eines personenbezogenen EU-Sanktionsmechanismus bei schweren Menschenrechtsverstößen“. Die Verantwortlichen müssten die Konsequenzen „ihres kriminellen Handelns schnell spüren“, sagte Schmid dem „Spiegel“. Führende Außenpolitiker der Großen Koalition fordern harte Konsequenzen, sollte sich herausstellen, dass der mutmaßliche Anschlag …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die allseitige Achtung der weißrussischen Souveränität gefordert. „Die friedliche Revolution in der DDR konnten wir nur gestalten, weil die Sowjetunion dies hat geschehen lassen, weil auch der vorherige Weg möglich war, ohne dass die Sowjetunion sich eingemischt habe“, sagte Merkel am …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich für größere Anstrengungen zum Erreichen der Klimaziele im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft ausgesprochen. „Ich unterstütze das Ziel der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Europa zu einem CO2-freien Kontinent zu machen“, sagte Merkel am Freitag auf ihrer Sommerpressekonferenz. Sie hoffe, dass es …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Gesundheitsexperte und Epidemiologe Karl Lauterbach hält eine Quarantäne von sieben Tagen für medizinisch ausreichend. Eine solche „hätte mehr Akzeptanz gefunden“, sagte Lauterbach der RTL/n-tv-Redaktion. Die Beschlüsse zu Reiserückkehrern aus Risikogebieten bezeichnet er als „unglücklich“. Außerdem sei „ein Test, der frühestens fünf Tage nach der Einreise gemacht …

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der DAX hat am Mittag nachgelassen. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 13.025 Punkten berechnet und damit 0,6 Prozent unter Vortagesschluss. Die Anteile von Münchener Rück konnten sich mit über einem Prozent im Plus an die Spitze der Kursliste setzen, gefolgt von Werten von …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat drei große Ziele formuliert, die ihr in den Corona-Pandemie am wichtigsten sind. „Ich will alles dafür tun, dass unsere Kinder nicht Verlierer der Pandemie sind. Kita, Schule und die Bildung unserer Kinder müssen oberste Priorität haben“, sagte Merkel am Freitag auf …