
Mehrheit befürwortet Maskenpflicht beim Einkaufen und im ÖPNV
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die große Mehrheit der Deutschen hat das Tragen von Alltagsmasken beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr offenbar inzwischen weitgehend akzeptiert. Das ist das Ergebnis einer Erhebung von Kantar, über die der „Spiegel“ berichtet. Demnach finden 85 Prozent, die Maske sollte in solchen Situationen verpflichtend sein, ein …

DAX am Mittag leicht im Plus – Infineon vorne
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat am Donnerstagmittag leichte Kursgewinne verzeichnet: Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 12.770 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Plus von 0,1 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste stehen die Papiere von Infineon, Continental und der Deutschen …

Mützenich kritisiert Zyperns Blockade bei Weißrussland-Sanktionen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich kritisiert mit Blick auf den EU-Gipfel die Haltung der zypriotischen Regierung zu den geplanten Weißrussland-Sanktionen. „Es kann nicht sein, dass die Frage der Sanktionen gegen das Regime von Alexander Lukaschenko hier von Zypern zur Geisel genommen wird“, sagte Mützenich „Zeit-Online“. Die Situation sei …

Justizministerin will soziale Medien „mehr in die Pflicht nehmen“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will die sozialen Medien bei verbaler Gewalt mehr in die Pflicht nehmen. „Der freie Meinungsaustausch ist ein Lebensprinzip unserer Demokratie, doch diese freie Meinungsäußerung wird bedroht“, sagte Lambrecht am Donnerstag in der Haushaltsdebatte im Bundestag. Dies äußere sich beispielsweise in „hemmungslosen Beschimpfungen“ …

SPD erwartet von Maut-Untersuchungsausschuss wichtige Klärung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Obfrau im Untersuchungsausschuss, Kirsten Lühmann, erwartet für die Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Pkw-Maut am Donnerstag, dass entscheidende Fragen zur Aufarbeitung des Falls geklärt werden. Es gebe Hinweise, dass die Maut-Betreiberfirmen bereit gewesen seien, mit einer Vertragsunterzeichnung zu warten, bis Rechtssicherheit bestehe, sagte Lühmann am Donnerstag …

EU geht juristisch gegen britischen Brexit-Verstoß vor
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Europäische Union hat rechtliche Schritte gegen Großbritannien wegen Verstößen gegen den Brexit-Vertrag eingeleitet. Man habe ein Aufforderungsschreiben an das Vereinigte Königreich gerichtet, weil das Land gegen seine Verpflichtungen aus dem Austrittsabkommen verstoßen habe, teilte die EU-Kommission am Donnerstag mit. Mit diesem Schritt beginne ein förmliches …

Bundesweite Antikörper-Studie startet
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Rahmen einer bundesweiten Antikörper-Studie soll bis zum Ende des Jahres herausgefunden werden, wie viele Menschen in Deutschland bereits eine Corona-Infektion durchgemacht haben. Das teilten das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) und das Robert-Koch-Institut (RKI) am Donnerstag mit. Demnach sollen an der Studie 34.000 Erwachsene teilnehmen. …

Schneider hält Maut-Ausschusssitzung für wegweisend
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, hält die Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Pkw-Maut am Donnerstag für wegweisend. „Wir haben heute wahrscheinlich die entscheidende Sitzung bei der Frage, ob der Minister das Parlament und damit die Öffentlichkeit belogen hat oder nicht“, sagte Schneider im „Frühstart“ …

Haftbefehl gegen Mitangeklagten im Lübcke-Prozess aufgehoben
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Im Prozess um die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke ist der Haftbefehl gegen den Mitangeklagten Markus H. aufgehoben worden. Das gab das Frankfurter Oberlandesgericht (OLG) am Donnerstag bekannt. Der Verdacht der Beihilfe zum Mord wird demnach offenbar nicht von den bisher vorgelegten Beweisen gestützt. Die …

Anhörung zu Tesla-Werk dauert länger als erwartet
Grünheide (dts Nachrichtenagentur) – Die Anhörung von Kritikern der Fabrik von US-Elektroautobauer Tesla bei Berlin nimmt deutlich mehr Zeit in Anspruch als erwartet. Ursprünglich waren zwei Tage für die am vergangenen Mittwoch begonnene Erörterung der Einwendungen veranschlagt worden: „Wir haben es mit einem sehr anspruchsvollen und komplexen Verfahren zu tun“, …