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Unter 4.000 Corona-Intensivpatienten – Aktive Fälle im freien Fall

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Corona-Lage in Deutschland entspannt sich immer weiter. Erstmals seit 3. April wurden am Dienstag bundesweit weniger als 4.000 Covid-19-Intensivpatienten registriert. Mit 3.879 belegten Betten ging die Zahl allein gegenüber dem Vortag um 3,4 Prozent zurück. Das Robert-Koch-Institut (RKI) schätzt unterdessen den sogenannten 7-Tage-R-Wert auf 0,73 …

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EU will hohe globale Mindeststeuer für Unternehmen

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Trotz interner Differenzen strebt die EU bei den internationalen Verhandlungen über eine Mindeststeuer für Unternehmen eine „relativ hohe Besteuerung“ an. „Natürlich ist die Sache kompliziert, auch weil wir zwischen der nominalen und der effektiven Höhe der Besteuerung unterscheiden müssen“, sagte EU-Währungskommissar Paolo Gentiloni dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe) …

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Berlin-Neukölln schafft Präzedenzfall bei Immobilien-Vorkaufsrecht

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Berliner Bezirk Neukölln hat einen Präzedenzfall geschaffen, der für die Wohnungspolitik bundesweit bedeutsam werden könnte. Laut Informationen der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Mittwochsausgabe) hat der zuständige Stadtrat Jochen Biedermann (Grüne) das bezirkliche Vorkaufsrecht mit Unterstützung des Senats auf einen sogenannten Share Deal angewandt. Bei diesem gängigen …

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DAX kann Rekordhoch nicht halten – Kleines Minus

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Dienstag hat der DAX das Niveau des furiosen Starts mit einem neuen Rekordhoch nicht halten können und ist ganz am Ende sogar in den roten Bereich gesackt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.386,58 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,07 Prozent im Vergleich …

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Corona-Impfkampagne verliert an Tempo

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Corona-Impfkampagne in Deutschland verliert etwas an Tempo. Am Montag bekamen laut RKI-Daten sowohl bei den Erst- als auch bei den Zweitimpfungen weniger Menschen eine Spritze als eine Woche zu vor. Insgesamt waren es rund 338.000 Erst- und 185.000 Zweitimpfungen und damit insgesamt rund 57.000 weniger …

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Mietendeckel: Landeseigenen Firmen entgingen 900.000 Euro pro Monat

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Durch den inzwischen für verfassungswidrig erklärten Mietendeckel sind den landeseigenen Immobilienbetrieben in Berlin monatlich 894.519 Euro entgangen. Das ergibt sich aus der Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Marcel Luthe (fraktionslos), über die die „Welt“ berichtet. Demnach waren mehr als 28.000 Wohnungen der …

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Scholz will internationalen Klimaclub gründen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Kampf gegen den Klimawandel schlägt Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz die Gründung eines internationalen Zusammenschlusses von Ländern vor, die beim Klimaschutz vorangehen wollen. Das geht aus einem Eckpunktepapier des Finanzministeriums hervor, über das die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ berichten. Das Gremium soll gemeinsame Ziele zur …

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GroKo einigt sich auf Details zum Urheberrecht

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Große Koalition hat sich bei der Reform des Urheberrechts auf Details geeinigt. Der Gesetzentwurf soll am Donnerstag im Bundestag abschließend beraten werden, berichtet das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe). „Mit der Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie geben wir dem Urheberrecht das Update für Internet und soziale Medien“, sagte der digitalpolitische …

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Kramp-Karrenbauer will Truppe „kaltstartfähig“ machen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeswehr soll nach der Vorstellung von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) künftig schneller auf Krisen reagieren können. „Die Bundeswehr muss in der Lage sein, ohne lange Vorlaufzeiten auf eine Konflikteskalation zu reagieren“, heißt es im Eckpunktepapier zur Reform der Bundeswehr, über das die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks …

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Laschet darf Grußwort bei CSU-Programmkonferenz halten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CSU hat Unionskanzlerkandidat Armin Laschet zum Auftakt ihrer Konferenzen zur Erstellung des Wahlprogramms eingeladen. Der CDU-Chef wird bei der virtuellen Veranstaltung am Donnerstagabend um 18 Uhr ein Grußwort halten, berichtet der „Spiegel“. Anschließend sprechen CSU-Chef Markus Söder und der Landesgruppenvorsitzende Alexander Dobrindt. Eingeladen sind alle …

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