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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) sieht sich in der Pandemie in seiner Einschätzung der Deutschen bestätigt. „Nicht überraschend für mich ist, dass die Deutschen, bis auf Ausnahmen, sich diszipliniert und solidarisch verhalten haben. Alles in allem fand ich die Erfahrungen mit uns Deutschen nicht neu“, sagte er …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) ist besorgt darüber, wie das Internet die Debattenkultur und damit die Demokratie verändert. Durch die neuen Medien habe sich „das Tempo beschleunigt, in dem die Öffentlichkeit sich mit Themen intensiv beschäftigt“, sagte Schäuble der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Die Intervalle seien heute kürzer, …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Angesichts anhaltend hoher Corona-Infektionszahlen hält es der Deutsche Städte- und Gemeindebund für geboten, die Lockerung von Kontaktbeschränkungen über Weihnachten und Neujahr noch einmal zu überdenken. „Je nachdem wie die Entwicklung in den weiteren zehn Tagen ist, werden sicherlich auch noch einmal die für Weihnachten und Silvester …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat die weitere Verzögerung bei der Auszahlung der Corona-Soforthilfen scharf kritisiert. „Dass mit der regulären Auszahlung der Novemberhilfen erst im Januar begonnen werden kann, ist eine Bankrotterklärung der Bundesregierung“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Es sei bestürzend, wie sich Wirtschaftsminister Peter …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundeswehr wird das zivile Gesundheitssystem auch bei der Impfkampagne gegen das Coronavirus unterstützen. „Als Sanitätsdienst der Bundeswehr planen wir deutschlandweit voraussichtlich mit bis zu 26 Impfstationen, die wir selbst mit jeweils rund 20 bis 25 Soldaten betreiben würden“, sagte der zuständige Generalarzt Johannes Backus der …

Karlsruhe (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundesverfasssungsgericht hat das Verbot einer „Querdenken“-Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen bestätigt. Bei Durchführung der beantragten Versammlung mit einer Teilnehmerzahl von ca. 20.000 Personen würden „die gebotenen Mindestabstände nicht eingehalten werden können“, teilte das Gericht am Samstag unter anderem zur Begründung mit. „Dass die hierauf bezogenen Risikoeinschätzungen …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen wollen die Coronakrise mit einem verbindlichen Fünf-Stufen-Plan für ganz Deutschland bekämpfen. In der derzeitigen Lage sähe er für diverse Regionen strengere Maßnahmen vor, geht aus einem Konzept der Grünen-Bundestagsfraktion vor, über das das Nachrichtenportal T-Online berichtet. „Die bislang getroffenen Maßnahmen haben nicht ausgereicht, um …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) rechnet mit Massenimpfungen gegen das Coronavirus spätestens im Sommer 2021. Nach derzeitigem Wissensstand gehe er davon aus, dass „wir im Sommer auch flächendeckend in den Arztpraxen impfen können“, sagte Spahn dem Nachrichtenportal T-Online. Insgesamt gebe es fünf Kandidaten, die „mit einer gewissen …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Wahlabsichten der Bundesbürger haben sich in der zurückliegenden Woche laut Forsa nur minimal verändert. Im aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer verlieren Union und Grüne gegenüber der Vorwoche je einen Prozentpunkt, AfD und die sonstigen kleineren Parteien können je einen Prozentpunkt gewinnen. Damit bleibt die CDU/CSU mit einem Vorsprung …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Lehrergewerkschaft GEW hat die bisherigen Schutzmaßnahmen in den Schulen vor dem Coronavirus als „zu kurz gesprungen“ kritisiert und eine Reduktion des Lernstoffs gefordert. „Es ist sinnvoll, den Lernstoff zu reduzieren und vor allem von Prüfungen und Tests um jeden Preis Abstand zu nehmen. Der Druck, …