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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Im Falle einer Regierungsbeteiligung nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr wollen die Grünen 100.000 neue Zebrastreifen ermöglichen. „Wir wollen die Straßenverkehrsordnung beim Thema Fußgängerüberquerung deutlich entschlacken, sodass in den nächsten Jahren rund 100.000 neue Zebrastreifen in diesem Land entstehen“, sagte Fraktionsvize Oliver Krischer der „Saarbrücker Zeitung“. …

Bukarest (dts Nachrichtenagentur) – Bei den Parlamentswahlen in Rumänien sind die oppositionellen Sozialdemokraten stärkste Kraft geworden. Nach Auszählung eines Großteils der Stimmen kommen sie auf ein Ergebnis von 29,7 Prozent. Das ist allerdings deutlich weniger als 2016, als sie 45,5 Prozent erreicht hatten. Zweitstärkste Kraft wird wieder die liberal-konservative Partei …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat sich für einen weiteren Krisengipfel von Bund und Ländern in dieser oder der nächsten Woche ausgesprochen. „Weil ein Lockdown dieser Art auf Dauer nicht funktioniert, müssen wir mindestens in den Hotspots noch einmal richtig deutliche Verschärfungen machen“, sagte Braun in der …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat seine Partei mit Blick auf die Bundestagswahl und frühere Richtungskämpfe zu Geschlossenheit aufgerufen. „Wir können ein zweistelliges Ergebnis erreichen, wenn wir unser Potenzial besser ausschöpfen, vereint an den Start gehen und unser zentrales Thema in den Mittelpunkt stellen, die soziale Gerechtigkeit“, sagte …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat offenbar keine Chance mit seinem Vorschlag, den generellen Abschiebestopp für Syrien zum Jahresende auslaufen zu lassen. Die SPD-geführten Länder wollen sich bei der Innenministerkonferenz (IMK) vom 9. bis zum 11. Dezember gegen den Vorstoß stellen, berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“. Der …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) glaubt nicht daran, dass ein Corona-Impfstoff noch in diesem Jahr in Deutschland verabreicht wird. „Ich rechne damit, dass das ganz früh im nächsten Jahr in den allerersten Tagen losgehen kann“, sagte der CDU-Politiker in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“. Braun sprach sich …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Montagmorgen 12.332 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 10,4 Prozent mehr als am Montagmorgen vor einer Woche, als durch das RKI 11.169 Neuinfektionen binnen eines Tages gemeldet worden waren. Damit ist der prozentuale Anstieg im Vorwochenvergleich niedriger als am Vortag – allerdings …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Grünen wollen ein Förderprogramm des Bundes auf den Weg bringen, um die Hochschullandschaft in Deutschland klimaneutral umzubauen. Das geht aus einem Beschluss der Bundestagsfraktion und dem dazugehörigen Haushaltsantrag hervor, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Die Wissenschaft müsse ihren eigenen Treibhausgasausstoß „reflektieren, analysieren und reduzieren“, …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Wohlfahrtverbände warnen im Zusammenhang mit künftigen Corona-Schutzimpfungen vor sozialen Konflikten und wachsender Ungleichheit. „Sobald es einen zugelassenen Impfstoff gibt, werden wir eine Verteilungsdebatte erleben“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Ulrich Schneider, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). Schneider führte aus, zuerst würden gesundheitliche Risikogruppen und …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat den Kniefall des damaligen Bundeskanzlers Willy Brandt (SPD) vor 50 Jahren als wesentlichen Beitrag zur Aussöhnung zwischen Polen und Deutschland gewürdigt. „Bundeskanzler Brandts Kniefall in Warschau gehört zu den großen historischen Symbolbildern des 20. Jahrhunderts“, sagte Ziemiak dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Seine emotionale …