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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Ulrich Kelber, hat Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Versäumnisse bei der Planung des digitalen Impfpasses vorgeworfen. „Die Bundesregierung ist eigentlich dazu verpflichtet, uns frühzeitig zu beteiligen“, sagte Kelber dem „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe). Es sei daher „unverständlich“, dass seiner Behörde bislang noch nicht alle …

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP-Spitzenkandidatin in Sachsen-Anhalt, Lydia Hüskens, kann sich ein Ministeramt in der nächsten Landesregierung vorstellen. „Ich habe vielfältige Erfahrungen in der Verwaltung sammeln können, in verschiedenen Positionen, Ressorts und Politikfeldern. Ein Ministeramt traue ich mir selbstverständlich zu“, sagte Hüskens dem „Spiegel“. Der FDP könnte nach zehn …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz sinkender Infektionszahlen glaubt Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery nicht an ein schnelles Ende der Pandemie. „Diese Pandemie wird in meinen Augen nie beendet sein“, sagte Montgomery der RTL/n-tv-Redaktion. „Dieses Virus wird uns ähnlich wie das Grippevirus noch lange, lange über Generationen begleiten.“ Deswegen sei Prävention so …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die angestrebte Übernahme der Deutschen Wohnen durch den größeren Rivalen Vonovia stößt in der Union auf ein positives Echo. Der verbraucherschutzpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jan-Marco Luczak (CDU), sprach im „Handelsblatt“ von einem „guten Signal“ für die Mieter in Berlin. Die Wohnungs- und Immobilienpolitik stehe vor der …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – 83 Prozent der Erwerbstätigen in Deutschland, die zumindest an einigen Tagen im Homeoffice arbeiten, sind damit zufrieden. Das ist das Ergebnis einer Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und n-tv, die am Dienstag veröffentlicht wurde. 14 Prozent sind demnach mit dem Arbeiten von zu Hause aus weniger, …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner gibt der rot-rot-grünen Regierung in Berlin eine Mitschuld an der angestrebten Fusion von Vonovia und Deutsche Wohnen. „Wer vom regulierten Wohnungsmarkt, staatlichen Mietpreisen und Enteignungen träumt, fördert die Konzentration auf dem Wohnungsmarkt“, sagte Lindner dem „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe). Eine Fusion von Vonovia und Deutsche …

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat am Dienstagmittag Kursgewinne verzeichnet. Gegen 12:35 Uhr wurde der DAX mit rund 15.555 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Plus von 0,8 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. Für Aufregung bei den Anlegern sorgt eine geplante Großfusion in der deutschen Wohnungsbranche. Die beiden …

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Die Sterbefallzahlen in Deutschland sind auch in der 19. Kalenderwoche höher als der Durchschnitt der Vorjahre gewesen. Das teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach einer Hochrechnung am Dienstag mit. Demnach starben in der Bundesrepublik vom 10. bis zum 16. Mai 18.324 Menschen. Diese Zahl liegt sechs …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Äußerungen von Grünen-Chef Robert Habeck zu Rüstungsexporten in die Ukraine stoßen in der SPD auf scharfe Kritik. „Die Forderung, der Ukraine sogenannte Abwehrwaffen zu liefern, ist leichtfertig und unterstreicht erneut, wie wenig regierungsfähig und unaufrichtig die Grünen derzeit auftreten“, sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich dem „Spiegel“. Und …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat sich gegen Rufe nach schnelleren Corona-Lockerungen gestellt. „Wir warnen davor zu glauben, die Corona-Pandemie sei bereits vorbei, und alle Einschränkungen könnten aufgehoben werden“, sagte DStGB-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Das wäre „falsch und gefährlich“. Zwar gingen die …