Nachrichten

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der bisherige Bundestagsvizepräsident Hans-Peter Friedrich (CSU) bedauert sein Ausscheiden aus dem Präsidium des Deutschen Bundestages. „Der Druck von Ralph Brinkhaus und dem CDU-Teil der Fraktion war einfach zu groß“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). Friedrich hatte zunächst angekündigt, in der Fraktion auch in eine Kampfabstimmung …

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Europäische Rechnungshofs warnt vor einem Verpuffen der EU-Wiederaufbaugelder. Wenn die Milliarden-Hilfen nach sechs Jahren „einfach weg sind“, ohne dass man die Ziele geschafft habe, dann werde die gesamte Finanzierung der EU grundsätzlich infrage gestellt, sagte Präsident Klaus-Heiner Lehne dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). Um das zu verhindern, …

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Zum Wochenstart hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.599,23 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,36 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste standen die Autowerte von Porsche, Volkswagen und BMW. Am Listenende rangierten die Papiere von …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Unionsfraktion will CDU-Politikerin Yvonne Magwas als Bundestagsvizepräsidentin vorschlagen. Sie sei eine erfahrene Parlamentarierin und bringe „Lebenswirklichkeit“ mit, sagte Fraktionschef Ralph Brinkhaus vor einer Fraktionssitzung am Montagabend. „Ich glaube das es angemessen wäre, die CDU/CSU-Fraktion mit zwei Vizepräsidenten zu beteiligen“, ergänzte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt. Denn die …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Juli-Chef Jens Teutrine hat sich für mehr Digitalisierung in der Sozialpolitik ausgesprochen. „Unser Staat ist an vielen Stellen ein Bürokratiemonster“, sagte er „Zeit-Online“. Das koste viel Geld und zudem finde sich in einem „Bürokratielabyrinth“ niemand zurecht. Sein Vorschlag: „Warum macht man das also nicht digital, wie …

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem Rücktritt von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) blickt dessen Stellvertreter Joachim Stamp (FDP) optimistisch auf die zukünftige Zusammenarbeit der schwarz-gelben Koalition unter neuer Führung. „Ich erwarte mir die gleiche vertrauensvolle Zusammenarbeit auch mit Hendrik Wüst“, sagte er dem Sender Phoenix. „Wir arbeiten seit Jahren sehr …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Vorsitzende der Gruppe der Frauen in der Unionsfraktion, Yvonne Magwas (CDU), will laut eines Berichts der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ für den Posten der Bundestagsvizepräsidentin kandidieren. Die Zeitung beruft sich auf Fraktionskreise. Monika Grütters und Annette Widmann-Mauz sollen demnach ihre Bewerbung für den Posten zurückgezogen haben. …

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast (CDU) erwartet deutlich steigende Lebensmittelpreise. „Die Zeiten billiger Lebensmittel sind vorbei“, sagte sie der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Otte-Kinast verwies auf die deutlich gestiegenen Produktionskosten in der Landwirtschaft. So waren zuletzt die Preise für Dünger geradezu explodiert. „Das führt zwangsläufig zu einer Preissteigerung. …

Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Die Börse in Frankfurt hat am Montagmittag Kursgewinne verzeichnet. Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 15.595 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Plus von 0,3 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. Der Ifo-Geschäftsklimaindex überraschte negativ, was die Anleger aber offenbar nicht beeindruckte. Das Konjunkturbarometer sank im …

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – EU-Parlamentsvize Katarina Barley (SPD) warnt mit Blick auf den Streit mit Polen vor einem Zerfall der Europäischen Union. Polen habe sich aus der europäischen Rechtsgemeinschaft verabschiedet, sagte Barley den Sendern RTL und n-tv. Hintergrund ist ein Urteil des polnischen Verfassungsgerichtshofs sowie Polens umstrittene Justizreform. Dieser anti-europäische …